die farbechten DIE LINKE.

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Arme reiche Stadt

Posted on | März 12, 2017 | Kommentare deaktiviert für Arme reiche Stadt

Unter dem Titel „Arme reiche Stadt“ stellten Michael Müller (finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer) und Hilmi Tozan (Fraktionsreferent für u.a. Wirtschaft, Haushalt und Finanzen) am 16. März im Rödelheimer Vereinsringhaus die Vorschläge ihrer Fraktion für den Frankfurter Haushalt vor.
Foto: Michael Müller, Hilmi Tozan, Helmut Furtmann (von links).

Frankfurt hat ein Haushaltsvolumen von knapp 4 Milliarden Euro. Die Stadt steht im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in Deutschland finanziell sehr gut dar. Seit zwei Jahren erwirtschaftet die Kommune Überschüsse und die Steuereinnahmen sprudeln. Der Zuzug hat in den vergangenen Jahren eine neue Dynamik erreicht. Frankfurt ist eine attraktive Stadt – auf den ersten Blick. Bei genauer Betrachtung ist der soziale Riss durch die Gesellschaft deutlich zu sehen. Frankfurt ist auch eine gespaltene Stadt. Dies zeigt sich auf dem Wohnungsmarkt am deutlichsten. Während für die zahlungskräftigen Bewohner immer mehr Luxuswohnungen entstehen, können Normalverdiener sich eine Wohnung in Frankfurt kaum noch leisten. Die Bewerberliste für Sozialwohnungen wächst von Jahr zu Jahr. Gleichzeitig fallen Wohnungen aus der Sozialbindung, so dass die Schere zwischen „Angebot und Nachfrage“ nach gefördertem Wohnungsraum immer weiter auseinanderklafft. Hier wird genau deutlich, warum es beim Haushalt der Stadt Frankfurt nicht nur darauf ankommt, wie viel ausgegeben wird. Es kommt darauf an, wofür die städtischen Mittel verwendet werden. Und das ist eine Frage der politischen Prioritätensetzung. Anders als die Stadtregierung aus CDU, SPD und Grüne legt Die Linke im Römer ihre haushaltspolitischen Prioritäten auf den sozialen Ausgleich innerhalb der Stadtgesellschaft. Die Linke will eine aktive Sozialpolitik, statt der Verwaltung der bestehenden sozialen Verhältnisse.

Filmtipp

Posted on | Februar 25, 2017 | Kommentare deaktiviert für Filmtipp

Der junge Karl Marx
Am Donnerstag, 2. März fällt das reguläre Mitgliedertreffen der Stadtteilgruppe aus, stattdessen gehen wir ins Kino.

Stammtisch mit Ehrengast

Posted on | Februar 20, 2017 | Kommentare deaktiviert für Stammtisch mit Ehrengast

Jörg CezanneZu unserem Stammtisch-Termin am 16. Februar konnten wir Jörg Cezanne begrüßen, den Geschäftsführer der Fraktion Die Linke im hessischen Landtag. Cezanne ist zugleich der hessische Wahlkampfleiter zur Bundestagswahl und stellte in dieser Funktion die Themen und Schwerpunkte vor, die in diesem Wahljahr eine besondere Rolle spielen werden.
Die Lage in Deutschland analysiert Cezanne als widersprüchlich: einerseits schätzen die meisten Menschen die wirtschaftliche Situation als positiv ein. Auf der anderen Seite herrscht Angst vor Terror und vor Altersarmut. Die Themen Sicherheit und Rente werden demnach voraussichtlich in diesem Jahr eine besonders große Rolle spielen. Während Rechtspopulisten wie die AfD die sozialen Probleme eng mit Fremdenfeindlichkeit verknüpfen und darüber eine Atmosphäre der Angst schüren, sieht Die Linke ihre Aufgabe darin, die Verquickung dieser beiden Themenbereiche klar zu trennen. Die Linke will deutlich machen, dass die sozialen Verunsicherungen eine Folge der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte sind. Zugleich gilt es, die erreichten progressiven Werte der Emanzipation und Toleranz zu verteidigen. In einer spannenden Diskussion wurde auch der Begriff der „Sicherheit“ neu definiert: statt „law and order“ muss für eine soziale Sicherheit gesorgt sein, mit guter Arbeit, ausreichender Rente und bezahlbaren Mieten.

Neujahrsessen 2017

Posted on | Januar 30, 2017 | Kommentare deaktiviert für Neujahrsessen 2017

Mit mehr als 40 Gästen war unser traditionelles Neujahrsessen sehr gut besucht. Wir freuen uns, dass auch Achim Kessler nach Rödelheim kam, um mit der Stadtteilgruppe zu feiern. Achim wird bei der Bundestagswahl im September als Direktkandidat in Frankfurt antreten.

Weitere Fotos…
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Hatte der Nikolaus etwas vergessen?

Posted on | Dezember 12, 2016 | Kommentare deaktiviert für Hatte der Nikolaus etwas vergessen?

rentennikolausAm 9. Dezember kam der Nikolaus noch einmal nach Rödelheim – hatte er etwas vergessen? Nein, es gab diesmal nichts Süßes, keine Gaben, sondern eine Aufklärung darüber, dass das Thema Rente zu wichtig ist, um es im Stress der Vorweihnachtszeit vergessen zu machen. Schon jetzt bekommen über 40 Prozent der Rentnerinnen und Rentner eine Rente unter 700 Euro. Nach aktuellen Umfragen hat jeder Zweite Angst davor, im Alter arm zu sein. Diese Sorge ist berechtigt. Denn das Rentenniveau, dass 2001 noch bei 53 Prozent des Durchschnittslohns lag, ist auf 48 Prozent gesunken. Es wird 2030 nur noch bei 43,7 Prozent liegen.
Altersarmut ist keine Randerscheinung mehr. Prekäre Arbeitsverhältnisse, geringe Löhne und unterbrochene Berufsbiographien ziehen immer mehr Menschen in diese Perspektive hinein. Für den Nikolaus ist klar: „Die Rente muss den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Das geht, wenn alle in die Rentenversicherung einbezogen werden, auch Beamte und Selbständige. Außerdem muss die Beitragsbemessungsgrenze abgeschafft werden, ab der hohe Einkommen bei den Beitragszahlungen nicht mehr berücksichtigt werden.“ Dies ist der Weg, damit es nicht heißt, wie Erich Kästner dichtete: „Morgen kommt der Weihnachtsmann, allerdings nur nebenan.“

Nullsummenspiel

Posted on | Dezember 4, 2016 | Kommentare deaktiviert für Nullsummenspiel

bge Als Teil der Veranstaltungsreihe „Gute Arbeit, gutes Leben“ hatte die Stadtteilgruppe „Die Linke“ im Ortsbezirk 7 am Donnerstag, 24.11. 2016 zu einer Pro-und-Contra-Diskussion zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) eingeladen. Als Referenten saßen auf dem Podium Gabriele Schmidt als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei Die Linke und Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär und Mitglied des Bundesvorstands der Partei Die Linke. Der Saal im Rödelheimer Vereinsringhaus war bis auf den letzten Platz besetzt, was schon das große Interesse an diesem Thema widerspiegelte. Read more

Und Zuckererbsen für Jedermann!

Posted on | November 14, 2016 | Kommentare deaktiviert für Und Zuckererbsen für Jedermann!

hammockWas wäre, wenn wir alle ein Einkommen hätten, das unsere Existenz sichert, ohne Zwang zur bezahlten Arbeit? Wer holt dann noch den Müll ab? Wer verkauft uns am Samstagabend noch Handkäse? Wer holt uns Sonntagmorgen mit dem Taxi aus Sachsenhausen ab? Würden wir es uns also alle in der „sozialen Hängematte“ gemütlich machen?
Oder kann das Bedingungslose Grundeinkommen der Weg sein, um Armut zu verhindern oder sogar zu überwinden? Kann gesellschaftlich notwendige Arbeit damit endlich gerecht entlohnt und aufgewertet werden? Wird damit die Stigmatisierung von Hartz-IV-Empfängern aufhören?
Doch wer soll das bezahlen?
Über das Pro & Contra „Bedingungsloses Grundeinkommen“ diskutieren kontrovers und fundiert Gabriele Schmidt (Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ der Partei „Die Linke“) und Ralf Krämer (Mitglied des Bundesvorstandes der Partei „Die Linke“) am Donnerstag, 24. November 2016, 19 Uhr in Frankfurt/Rödelheim (Vereinsringhaus Friedel-Schomann-Weg 7).
Foto: Shutterstock/Monkey Business Images

Gefahr von rechts

Posted on | September 26, 2016 | Kommentare deaktiviert für Gefahr von rechts

schaus
Der NSU-Komplex und die neue Rechte.
Diskussionsabend mit Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss.
Donnerstag, 6. Oktober 2016, 19.30 Uhr in der Ellerfeldschenke, Alt-Hausen 29.

Türkei verstehen

Posted on | August 29, 2016 | Kommentare deaktiviert für Türkei verstehen

flagNach dem gescheiterten Putsch-Versuch in der Türkei steht das Land wieder stark im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit werfen auch hierzulande viele Fragen auf, gerade weil in Deutschland ein hoher Anteil an Mitbürgern mit türkischen Wurzeln lebt. Wie ist das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu bewerten, wie steht es um den geplanten EU-Beitritt, warum ist das Thema Doppelte Staatsbürgerschaft wieder aktuell geworden? Diese und viele andere Fragen werden diskutiert beim Mitglieder-Treffen der Stadtteilgruppe „die farbechten/Die Linke“ am Donnerstag, 8. September, 19.30 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus. Zu Gast an diesem Abend ist als sachkundiger Referent Hilmi Tozan, Mitarbeiter der Fraktion Die Linke im Frankfurter Römer.
Foto: wikimedia commons/Immanuel Giel

Hiroshima-Gedenktag

Posted on | August 3, 2016 | Kommentare deaktiviert für Hiroshima-Gedenktag

2006hiroshimaAm 6. August 2016 jährt sich der Einsatz der ersten gezielt gegen Menschen eingesetzten Nuklearwaffe zum 71. Mal. Aus diesem Anlass führen die Friedensinitiative Rödelheim und Mitglieder der japanischen Gemeinde in Deutschland eine Gedenkveranstaltung durch: Samstag, 6. August 2016, 19 Uhr, Bahnhof Rödelheim, Baruch-Baschwitz-Platz.
In diesem Jahr gedenken wir der Opfer von Hiroshima mit einer japanischen O-Bon-Zeremonie, ausgeführt von Mitgliedern der japanischen Gemeinden in Deutschland.
Danach wird der Mahngang durch Rödelheim bis zur Nidda (Blauer Steg) erfolgen, um dann bei Einbruch der Dunkelheit Lichter in die Nidda auszusetzen.
Mit der O-Bon-Zeremonie wird an die Toten erinnert, an diesem Tag speziell an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki 1945. Das O-Bon wird in ganz Japan begangen. Traditionsgemäß mit einem Tanz verbunden, besteht das O-Bon in Japan bereits seit mehr als 500 Jahren. Die Art der Zeremonie ist von Region zu Region etwas unterschiedlich.

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