die farbechten DIE LINKE.

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Schutzschirme für Millionen …

Posted on | September 21, 2021 | Kommentare deaktiviert für Schutzschirme für Millionen …

… statt für Millionäre. Unter diesem Motto informierte Die Linke in Praunheim über das Konzept der Vermögensabgabe.

Christo wäre neidisch gewesen 😉

Die Pandemie hat in Deutschland zu einem starken Wirtschafts­einbruch und rasant steigenden Staatsaus­gaben geführt. Um die Pandemie zu bekämpfen wurden z.B. aus Steuergeldern finanzierte Masken verteilt, als diese noch Mangelware waren. Von den Krankenkassen wurden Schnelltests finanziert. Überbrückungs­hilfen wurden für Solo-Selbständige, aber auch große Konzerne wie z.B. die Lufthansa und Kurzarbeitergeld gezahlt, um eine gewaltige Arbeitslosigkeit zu verhindern. Gut so! Skandalös ist die Raffgier von zahlreichen CDU-Abgeordneten, die sich in der Krise bereichert haben und von großen Aktiengesellschaften, die gleichzeitig mit den staatlichen Hilfen satte Dividenden an ihre Aktionäre ausgeschüttet haben.

Jetzt geht es um die Bewältigung dieser Schulden: Mit den laufenden Einnahmen des Staatshaushalts lässt sich der Schuldenberg nicht abtragen. Es drohen Sparhaushalte, Einschnitte in öffentliche Aufgaben zu Lasten der wirtschaftlich Schwächeren. Gleichzeitig gibt es einen gewaltigen Investitionsstau in Kommunen und Ländern im Bereich der Schulen und der Gesundheit, des öffentlichen Wohnungsbaus, dem ÖPNV usw. Von den bevorstehenden Ausgaben für Maßnahmen gegen den Klima­wandel ganz zu schweigen. Deshalb: alle Pandemie-Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammenfassen und durch eine Vermögensabgabe tilgen.

Entschuldung durch Vermögensabgabe: Alle sind von der Pandemie betroffen, aber während Millionen Menschen finanzielle Einbußen hatten und teilweise ihre Existenz verloren haben, ist der Reichtum einer kleinen Gruppe von Millionären und Milliardären massiv gewachsen. Die Schere zwischen Arm und Reich ist weiter auseinandergegangen.
Mit dem Konzept einer Vermögensabgabe – nach dem Vorbild des Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg, als Millionen Geflüch­teter unterstützt werden mussten – schlägt Die Linke vor, wie solidarische Finanzierung gehen könnte:
• eine einmalige Zahlung von 10% ab dem ersten Euro, der über einem persönlichen Freibetrag von 2 Millionen Euro liegt,
• dieser Prozentsatz steigt bis auf 30% als Spitzenabgabe ab einem abgabepflichtigen Vermögen von 100.000 Millionen Euro.
• Der jeweilige Betrag kann auf 20 Jahre verteilt werden.
• Die Gesamtbelastung der reichsten Einwohner:innen in Deutschland beläuft sich damit auf nur 0,7%!

Kann Die Linke überhaupt mit Geld umgehen?

Posted on | September 20, 2021 | Kommentare deaktiviert für Kann Die Linke überhaupt mit Geld umgehen?

Die Linke hat nicht den Ruf, über die beste Wirtschaftskompetenz zu verfügen. Völlig zu Unrecht, denn Die Linke ist die einzige Partei, die ein durchgerechnetes Steuerkonzept vorgelegt hat. Notwendig sind Renten, die ein gutes Leben im Alter ermöglichen, eine Grundsicherung, von der man wirklich leben kann, ein Mindestlohn von 13 Euro/Std. und ein Gesundheitssystem, in dem Gesundheit keine Ware ist. Wie das alles bezahlt werden soll, das erläutert Axel Gerntke im Gespräch mit der Rödelheimer Stadtteilgruppe am Infostand zur Bundestagswahl.

Wer trägt die Milliardenlast der Pandemie?

Posted on | September 20, 2021 | Kommentare deaktiviert für Wer trägt die Milliardenlast der Pandemie?

Die Pandemie hat in Deutschland zu einem starken Wirtschafts­einbruch und rasant steigenden Staatsaus­gaben geführt. Um die Pandemie zu bekämpfen wurden z.B. aus Steuergeldern finanzierte Masken verteilt, als diese noch Mangelware waren. Von den Krankenkassen wurden Schnelltests finanziert. Überbrückungs­hilfen wurden für Solo-Selbständige, aber auch an große Konzerne wie z.B. die Lufthansa und Kurzarbeitergeld gezahlt, um eine gewaltige Arbeitslosigkeit zu verhindern. Gut so! Jetzt geht es um die Bewältigung dieser Schulden.

Mit den laufenden Einnahmen des Staatshaushalts lässt sich der Schuldenberg nicht abtragen. Es drohen Sparhaushalte, Einschnitte in öffentliche Aufgaben zu Lasten der wirtschaftlich Schwächeren. Gleichzeitig gibt es einen gewaltigen Investitionsstau in Kommunen und Ländern im Bereich der Schulen und der Gesundheit, des öffentlichen Wohnungsbaus, dem ÖPNV usw. Von den bevorstehenden Ausgaben für Maßnahmen gegen den Klima­wandel ganz zu schweigen.
Mit dem Konzept einer Vermögensabgabe – nach dem Vorbild des Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg, als Millionen Geflüch­teter unterstützt werden mussten – schlägt Die Linke vor, wie solidarische Finanzierung gehen könnte.

… und wer bezahlt?

Posted on | Juni 11, 2021 | Kommentare deaktiviert für … und wer bezahlt?

Zerbrochenes Sparschwein und Coronavirus. Symbolbild
Foto: Adobe Stock/adragan

Die Coronavirus-Pandemie hat viel Leid für die Menschen und eine immense Belastung des Gesundheitssystems verursacht. Bundesregierung und EU haben zudem Hilfspakete im Umfang von hunderten Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung will diese zusätzlich aufgenommenen Schulden zeitnah zurückzahlen, die Schuldenbremse gilt weiter. Wer wird also die Milliardenlast tragen und für die Krise bezahlen?

Porträtfoto von Axel Troost
Axel Troost

DIE LINKE fordert, dass für die Bewältigung der Corona-Krise und der nachfolgenden Kosten eine Vermögensabgabe erhoben wird, die sicherstellt, dass die Reichen und Vermögenden angemessen beteiligt werden. Über dieses Konzept informiert der Wirtschaftswissenschaftler und MdB Dr. Axel Troost in einer Online-Veranstaltung am Donnerstag, 1. Juli um 19.30 Uhr per ZOOM.

Zugangsdaten:
https://zoom.us/j/92915152200?pwd=TWQwSk9kSGt0cnZaQ01yTjh3QWt4dz09
Meeting-ID: 929 1515 2200, Kenncode: 564609

Corona ausgebremst?

Posted on | Mai 13, 2021 | Kommentare deaktiviert für Corona ausgebremst?

Gestern Notbremse, morgen Malle? Die Pandemie-Politik ist oft nicht mehr nachvollziehbar. MdB Dr. Achim Kessler (Die Linke), Sprecher im Gesundheitsausschuss, berichtet aus dem Zentrum der Gesundheitspolitik: Wie verlaufen die Diskussionen im Bundestag? Warum hat Die Linke das neue Infektionsschutzgesetz abgelehnt? Welche Alternativen hat Die Linke? Welche Vor- und Nachteile hat beispielsweise die Forderung, die Patente für Impfstoffe freizugeben? Und wie ist die Lage für die Beschäftigten im Gesundheitswesen?

Achim Kessler
Achim Kessler

Über diese und weitere Fragen diskutiert Achim Kessler in einer Online-Veranstaltung am Dienstag, 18. Mai ab 19 Uhr per ZOOM.
Zugangsdaten: Meeting-ID: 562 231 6110; Kenncode: 1234

8. Mai muss Feiertag werden

Posted on | Mai 9, 2021 | Kommentare deaktiviert für 8. Mai muss Feiertag werden

Am 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, haben verschiedene Initiativen, wie Centro Rödelheim und Die Linke, im Stadtteil Blumen an den Gedenkstätten und Stolpersteinen abgelegt. Mit der Aktion „Frankfurt in ein Blumenmeer verwandeln“ wird so auch die Petition von Esther Bejarano unterstützt, den 8. Mai als Tag der Befreiung zu einem bundesweiten Feiertag zu machen.

Frankfurt in ein Blumenmeer verwandeln

Posted on | Mai 6, 2021 | Kommentare deaktiviert für Frankfurt in ein Blumenmeer verwandeln

Es ist endlich Zeit, den 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg zu einem bundesweiten Feiertag zu machen. Am 8. Mai 2021 jährt sich zum 76. Mal der Tag, an dem Deutschland vom Hitlerfaschismus befreit wurde, und der Schrecken des Zweiten Weltkrieges beendet wurde.

8. Mai 2020

Wie im vergangenen Jahr werden wieder Bürgerinnen und Bürger sowie Initiativen und Institutionen aus dem Ortsbezirk Blumen an den Orten der Erinnerung niederlegen. Das sind insbesondere das Mahnmal im Brentanopark und die 36 Stolpersteine im Ortsbezirk zur Erinnerung an die ermordeten jüdischen Nachbarn.

Orte der Erinnerung im Stadtbezirk sind auch der Gedenkstein für die Widerstandskämpfer auf dem Praunheimer Friedhof, die Gedenktafel für ehemalige Zwangsarbeiter in der Stefan-Heise-Straße sowie das Gräberfeld für italienische Militärinternierte und Zwangsarbeiter auf dem Friedhof Westhausen.

Mit dem Gedenken an die Opfer wird an vielen Orten in Deutschland der Forderung Nachdruck verliehen, endlich den 8. Mai als Tag der Befreiung zu beschließen. Das wird in einer Petition bereits von vielen Menschen und Organisationen unterstützt.

Wir wollen damit ein Zeichen setzen für eine Welt, in der alle Menschen friedlich zusammenleben ohne Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Antiziganismus. Wir wollen wachsam sein angesichts des Erstarkens faschistischen Gedankenguts, was unter dem Mäntelchen „Das wird man doch noch sagen dürfen!“ nicht wieder salonfähig werden darf.

Wir möchten Sie aufrufen, die Aktion „Frankfurt in ein Blumenmeer verwandeln“ zu unterstützen, indem Sie ebenfalls Blumen an den Orten des Erinnerns niederlegen oder eine Pflege-Patenschaft für einen Stolperstein übernehmen.

Für die Stolperstein-Initiative Rödelheim
Helga Dieter, Heiko Lüßmann, Helmut Furtmann

Fraktion im Ortsbeirat

Posted on | April 14, 2021 | Kommentare deaktiviert für Fraktion im Ortsbeirat

Die gewählten Vertreter der Liste die farbechten/Die Linke Inge Pauls, Angela Kalisch und Torben Zick, haben sich als Fraktion konstituiert und Inge Pauls zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Torben Zick, Inge Pauls, Angela Kalisch (von links)

Die Fraktion wird sich wie zuvor, nunmehr gestärkt mit drei Sitzen im Ortsbeirat, einsetzen für eine soziale und gerechte Politik im Ortsbezirk, für eine wirkliche Verkehrswende und eine sozial-ökologische Politik; sie wird auch die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen deutlich stärker in den Mittelpunkt stellen. Die Fraktion wendet sich an alle im Ortsbezirk, sich zu engagieren gegen Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung und für ein solidarisches Miteinander. Wir stehen konsequent für eine progressive Mehrheit im Ortsbeirat, wie sie durch das Wahlergebnis auch bestätigt ist. Anders als beispielsweise in der Stadtverordnetenversammlung werden im Ortsbeirat allerdings keine Koalitionen geschlossen.

Ostermarsch 2021

Posted on | April 2, 2021 | Kommentare deaktiviert für Ostermarsch 2021

Der Ostermarsch findet in diesem Jahr an vielen Orten wieder statt. Er ist auch wichtiger denn je, denn eine klare Haltung gegen den Krieg muss auf die Straße!

In Rödelheim startet der Ostermarsch am Ostermontag um 10.30 Uhr am Bahnhof und führt über das Bockenheimer Depot bis zur Abschlusskundgebung am Römer.

Bei der Veranstaltung wird auf alle Maßnahmen des Infektionsschutzes geachtet. Doch auch andere Formen der Teilnahme sind möglich. Virtuell unter www.ostermarsch.de oder über die Social Media Kanäle oder durch Fahnen und Plakate in den Fenstern. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Danke für ein tolles Wahlergebnis!

Posted on | März 21, 2021 | Kommentare deaktiviert für Danke für ein tolles Wahlergebnis!

Mit drei Sitzen ist das Wahlbündnis die farbechten/Die Linke wieder im Ortsbeirat 7 vertreten. Das ist ein toller Erfolg. Dafür bedanken wir uns sehr herzlich bei allen, die uns gewählt haben und die den sehr engagierten Wahlkampf unterstützt haben. Wir sehen darin auch eine Anerkennung der bisherigen kontinuierlichen Arbeit in den Stadtteilen und im Ortsbeirat.

Der Wahlkampf unter Corona-Bedingungen war nicht einfach. Unter normalen Bedingungen stehen das persönliche Gespräch und die Diskussionen bei Veranstaltungen im Mittelpunkt, was die Kommunikation über Medien bei weitem nicht ersetzen kann. Wir hoffen darauf, bald wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen echten Dialog treten zu können.

Im Ortsbezirk werden wir uns für die Themen einsetzen, die unseres Erachtens als dringendste Probleme anstehen: bezahlbarer Wohnraum und Mietendeckel, Verkehrsreduzierung und Klimaschutzmaßnahmen, Bedarf und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen im Ortsbezirk. Eine klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsradikalismus, Diskriminierung und Ausgrenzung ist uns ein weiteres zentrales Anliegen. Im neu gewählten Ortsbeirat sind progressive Mehrheiten dafür vorhanden, was deutlich zeigt, dass die Menschen einen Politikwechsel wollen. Wir freuen uns auf eine spannende, konstruktive Zusammenarbeit.

Politisches Engagement wird aber nur dann gesellschaftliche Wirklichkeit, wenn sich Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen und die Veränderungen unterstützen. Nur gemeinsam können und wollen wir unsere Stadtteile gestalten.

So setzt sich der Ortsbeirat zusammen:

Die Grünen: Miriam Dahlke, Johannes Lauterwald, Dr. Monika Dickhaus, Britta Schulte-Hahn, Ingmar Müller / CDU: Veljko Vuksanović, Iris Rätzke, Maximilian Kucera, Alexander Zollmann / SPD: Michaela Will, Hans-Jürgen Sasse, Ilona Fischer / die farbechten/DIE LINKE: Inge Pauls, Angela Kalisch, Torben Zick / Ökolinx-ARL: Hannah Abels / FDP: Sebastian Papke / FW: Norbert Richter / BFF: Rosemarie Lämmer
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