die farbechten DIE LINKE.

Rödelheim Praunheim Hausen Westhausen Industriehof

Information von Achim Kessler

Posted on | März 21, 2020 | Kommentare deaktiviert für Information von Achim Kessler

Informationen von Achim Kessler, Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle sind vom Ausmaß der Corona-Krise überrollt. Wir bemühen uns, unsere sozialen Kontakte einzuschränken, um die Pandemie zu verlangsamen, damit nicht zu viele infizierte Kranke auf einmal behandelt werden müssen. Gleichzeitig bewältigen wir unseren Alltag, unterstützen Familienangehörige, Freunde und Nachbarn. Je solidarischer wir mit der Krise umgehen, desto besser können wir sie bewältigen. Wir machen uns Sorgen, weil wir nicht wissen, wie wir Informationen und die Maßnahmen der Bundesregierung bewerten sollen. Und wir müssen gemeinsam Forderungen entwickeln, wie wir verhindern, dass in der Krise die soziale Ungleichheit noch größer wird, wie wir verhindern, dass die Krise zum Abbau von Menschen- und Bürgerrechten genutzt wird. Dafür habe ich Informationen zusammengestellt, die einerseits sachlich aufklären und andererseits politische Vorschläge zur Bewältigung der Krise, aber auch zu möglichen Schlussfolgerungen daraus machen.

Mit solidarischen Grüßen
Achim Kessler
Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Die LINKE. im Bundestag

Frankfurt: Arme reiche Stadt

Posted on | März 10, 2020 | Kommentare deaktiviert für Frankfurt: Arme reiche Stadt

Wohin geht unser Geld? Das wollte die Stadtteilgruppe die farbechten/die Linke im Ortsbezirk 7 wissen und lud deshalb öffentlich am 5. März 2020 zwei Referenten ein, die das Thema „Städtischer Doppelhaushalt 2021/2022“ hervorragend aufbereitet hatten. Margarete Wiemer, ehrenamtliches
Magistratsmitglied im Römer, begrüßte die Gäste und moderierte den Abend.

Margarete Wiemer moderierte das Gespräch mit Michael Müller und Hilmi Tozan.

Zunächst präsentierte Hilmi Tozan, Referent der Römerfraktion Die Linke und zuständig für Wirtschaftsfragen, anschaulich das eigentlich spröde und abstrakte Zahlenwerk. Der Kämmerer stelle seit Jahren im Haushaltsplan immer ein größeres Minus in Aussicht, um dann nach Ablauf des Haushaltsjahres einen Überschuss, dieses Mal zwei Milliarden Euro, zu verbuchen. Insofern stimme der Titel der Veranstaltung: die Stadt würde arm gerechnet, von den Einnahmen könnten andere Kommunen nur träumen. Das Prinzip von Soll und Ist verfolgte Tozan auch bei Personalausgaben, Stellenplänen und Investitionen. Und hier beißt sich die Katze in den Schwanz: weil die Personaldecke seit den 1990er-Jahren zurückgefahren wurde und auch das Know-how verloren ging, ist die Stadt nicht in der Lage, das bereitgestellte Geld tatsächlich auszugeben. Es fehlen Menschen in Planung und Durchführung dringend notwendiger Investitionen, so dass Frankfurt einen riesigen Stau, vor allem im Wohnungs- und Bildungsbereich, vor sich herschiebt. Während Frankfurt seit Jahren immer mehr Einwohner hat und die Aufgaben steigen, fehlen mindestens 1000 städtische Mitarbeiter.

Wie sozial ist die Stadt wirklich? fragte Hilmi Tozan und schlüsselte den größten Ausgabenbereich genauer auf: von den 945 Mio. Euro, fast ein Drittel des Haushalts, sind 1% freiwillige Leistungen der Stadt (Frankfurt-Pass z.B.). Rechnet man die Einnahmen dagegen, die Frankfurt von Land und Bund für die Sozialausgaben zurückerstattet bekommt, sinkt der Ausgabenanteil für Soziales um fast die Hälfte. Frankfurt sozial zu nennen, wie es der Kämmerer täte, sei deshalb zumindest anmaßend. Die Bilanz insgesamt sei: Frankfurt tue zu wenig.

Daran schloss sich der zweite Referent des Abends, Michael Müller, Stadtverordneter für die Linke im Römer, direkt an. Die Linke im Römer fordere Grundlegendes, nämlich die Daseinsvorsorge als Aufgabe einer Stadt zu gewährleisten. Das sei durch die Politik der regierenden Magistrate seit Jahren, z.T. Jahrzehnten vernachlässigt und Grundlagen zerstört worden. Als Beispiel nannte er die Bodenpolitik: unter dem grünen Kämmerer Tom König sei in großem Stil städtischer Grund und Boden verkauft worden, nun fehlen städtische Grundstücke für öffentliche Gebäude, Kita- Neubauten oder sozialen Wohnungsbau. Auch weigere sich der derzeitige Magistrat, Maßnahmen für Erwerb von Boden und gegen private Aneignung von Bodenwertsteigerungen einzuführen, das Beispiel anderer Großstädte zeige jedoch, wie es möglich wäre. Frankfurt habe die schlechteste Regierung seit langem, weil sich die Schwarz-Rot-Grüne Koalition gegenseitig blockiere und nichts vorankomme. Sogar das Revisionsamt habe dem Magistrat schwere Versäumnisse im Controlling bescheinigt, was in Bezug auf den aktuellen AWO-Skandal eine Mitverantwortung der Stadt bedeute. 65 Haushaltsanträge habe Die Linke gestellt, zu Bereichen wie Verkehr, Wohnen, Klima, Soziales, Gesundheitsversorgung. So fordert Die Linke im Doppelhaushalt 2020/2021 die Bereitstellung eines Budgets für ein kostenloses Frühstück und Mittagessen für jedes Kind.

Die Linke im Römer, im Bohren dicker Bretter geübt, erfahre neuerdings Zustimmung bei seit Jahren erhobenen Forderungen: mehr Steuerprüfer für mehr Steuergerechtigkeit oder das 365€ -Ticket für alle als Schritt zum Nulltarif für den ÖPNV.

Arme reiche Stadt

Posted on | März 1, 2020 | Kommentare deaktiviert für Arme reiche Stadt

Haushaltsdebatte
Michael Müller, Hilmi Tozan, Helmut Furtmann (von links), 2017

Wofür gibt die Stadt Frankfurt Geld aus – und wofür nicht?
Darüber informieren und diskutieren Michael Müller (finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer) und Hilmi Tozan (Referent für Haushalt und Finanzen im Römer).

Hat die Stadt Frankfurt wirklich kein Geld? Wie ist die Haushaltssituation? Wie sozial ist Frankfurt? Welche Rolle spielen die Ausgaben für Verwaltung und Controlling? Wie könnte eine Rekommunalisierung aussehen? Was tut Die Linke im Römer? Was sind die Etat-Anträge der Fraktion Die Linke im Römer für mehr soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Wohnungen und einen besseren ÖPNV in Frankfurt und im Rhein-Main-Gebiet?

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zu informieren und mit zu diskutieren am Donnerstag, 5. März, 19.30 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus.

Nach Hanau

Posted on | März 1, 2020 | Kommentare deaktiviert für Nach Hanau

PM 26.2.2020 / Vor einer Woche tötete ein Rechtsextremist in Hanau gezielt neun Menschen mit Migrationshintergrund. Nach dem Mord an Walter Lübcke im Juni 2019 und dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle mit zwei Todesopfern im Oktober 2019 ist dies bereits das dritte Schlaglicht auf Gewalttaten von rechts in der jüngsten Vergangenheit. Immer wieder wird nach schrecklichen terroristischen Anschlägen vonseiten der Politik betont und beteuert, alles zu tun, damit sich Derartiges nicht wiederholt. Doch nach wenigen Wochen der Betroffenheit verschwindet das Thema wieder aus der medialen Öffentlichkeit. Was gelten diese Versprechen und Beteuerungen noch in den Augen der betroffenen Menschen, die solche Worte nach Mölln, Solingen, Rostock, Hoyerswerda, der Serie der NSU-Morde – die Liste lässt sich um zahlreiche Anschläge ergänzen – schon seit Jahren immer wieder hören? Viele von ihnen leben schon lange mit der Angst, ein mögliches nächstes Opfer und völlig schutzlos zu sein.

Die Politiker der bürgerlichen Parteien und die Behörden müssen endlich anerkennen, dass es ein Rassismus-Problem gibt und entsprechend handeln. Migrant*innen sind keine „Fremden“, sie sind nicht die „Mutter aller Probleme“. Sie sind unsere Nachbarn, Kolleg*innen und Freund*innen, sie sind Menschen, die hier leben und arbeiten, die Steuern zahlen, die Wirtschaft mit am Laufen halten und sich in Vereinen engagieren.

Es muss endlich Schluss sein mit der offenen und unterschwelligen rassistischen Hetze. Es muss konsequent gegengehalten werden, wenn die AfD mit antimuslimischer, antisemitischer und rassistischer Hetze ein Klima der Angst erzeugt und die Gesellschaft spalten will. Es gilt, endlich eine klare Trennungslinie zu ziehen zu den menschenverachtenden Positionen der AfD. Wer sie gesellschaftsfähig macht, ist mitverantwortlich, wenn aus Worten Gewalttaten werden. Es muss Schluss sein damit, sich gemein zu machen mit der AfD, mit ihr zu kungeln, wie das in Thüringen geschehen ist. Mit Rassisten und Feinden der Demokratie darf es keine Gemeinsamkeiten geben, um eines billigen politischen Vorteils wegen. Auch in unserem Ortsbezirk haben bürgerliche Parteien rechte Parolen übernommen – man erinnere sich an die Debatte um den Moschee-Bau in Hausen oder die Auseinandersetzung um das Aufhängen der Ortsschilder „Stadtteil gegen Rassismus“.

Viele Menschen haben in den letzten Tagen ihre Anteilnahme für die Opfer in Hanau gezeigt. Nun darf nicht wieder zur Tagesordnung übergegangen werden. Es muss Schluss damit sein, rechte Gewalt zu relativieren oder zu verharmlosen. Es gilt, den betroffenen Mitbürgern Tag für Tag zu zeigen, dass wir solidarisch zu ihnen stehen und gemeinsam eine offene und bunte Gesellschaft verteidigen werden. Hier in Rödelheim und im Ortsbezirk, in Frankfurt, in Hessen und überall.

Bange machen gilt nicht

Posted on | Februar 13, 2020 | Kommentare deaktiviert für Bange machen gilt nicht

Über Digitalisierung und die Zukunft der Mobilität

Bei der Veranstaltung der farbechten/Die Linke am 6.2. im Vereinsringhaus haben rund 40 Interessierte mit dem gewerkschaftlichen Bildungsreferenten Franz Uphoff über das Thema „Digitalisierung und Mobilität“ diskutiert.

Franz Uphoff

Das Thema Digitalisierung berührt so gut wie alle Lebensbereiche, im Privaten, wie im Arbeitsleben. Das Smartphone z.B. erleichtert uns viele Dinge, sorgt aber auch dafür, dass unser Leben öffentlicher wird. Unser Konsumverhalten wird nicht nur durchschaubarer, sondern auch manipulierbar. Im Arbeitsleben werden monotone und einfache Prozesse durch Computer erledigt, aber gleichzeitig steigt der Stress durch Arbeitsverdichtung und die Angst vor Arbeitsplatzverlust. Durch Unterstützung der kleinen Helferlein auf unserem Handy finden wir unser Ziel schneller, geben aber auch preis, wann wir Tante Frieda zuletzt besucht haben.

Die Rolle der Digitalisierung oder (wie in letzter Zeit öfter zu hören ist) der digitalen Transformation, wurde in dem Einführungsreferat kenntnisreich und gleichzeitig spannend dargestellt. Als Kernthese stellte Uphoff dar, dass die Art und Weise der digitalen Transformation nicht technik-neutral, sondern interessengeleitet ist.

In der Diskussion war man sich einig, dass man die Felder der Digitalisierung nicht allein den großen IT-Konzernen und Betreibern der Sozialen Plattformen überlassen darf. Um die Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet, zum Positiven zu wenden, sei eine aktive politische Gestaltung des Transformationsprozesses notwendig. Am Beispiel der Mobilität wurden interessante Ansätze entwickelt, wie Digitalisierung zum Nutzen aller dienen könnte. Vor allem die bessere Vernetzung aller öffentlichen Verkehrsmittel, von der Bahn, über Busse bis hin zum Leihfahrrad stieß auf reges Interesse. Ein Ziel müsse es sein, nicht mehr das Auto, sondern Mensch und Natur wieder in den Mittelpunkt zu stellen.
Es muss einem bei dem Thema nicht bange sein, wenn man die Hintergründe kennt und die nötigen Ideen entwickelt, wie die digitale Transformation ökologisch und sozial gestaltet werden kann. Das Ziel kann nur eine solidarische Produktions- und Lebensweise sein.

Bange machen gilt nicht

Posted on | Januar 27, 2020 | Kommentare deaktiviert für Bange machen gilt nicht

Über Digitalisierung am Beispiel der Mobilität referiert Franz Uphoff am Donnerstag, 6. Februar, 19 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus.

Die digitale Zukunft ist eine Tatsache, an der keiner vorbeikommt. Und die Entscheidung, wie diese gestaltet wird und unser aller Leben beeinflusst, geschieht jetzt.

Die Stadtteilgruppe die farbechten/die Linke bietet in einer Veranstaltung sowohl Information als auch Diskussion zu diesem Thema, das in seiner Komplexität kaum zu fassen ist. Deshalb soll die Fokussierung auf den Bereich Mobilität die Chance bieten, sich tiefgründiger mit den Bedingungen einer demokratisch gestalteten Digitalisierung zu befassen.

Mobilität umfasst neben dem ökologischen Aspekt (Klimakrise) auch die Frage nach den Bedürfnissen der Bevölkerung, die nicht in den Großstädten leben und auf individuelle Mobilität mangels bisher vorhandener Alternativen angewiesen sind. Ebenso spielt der Gesamtzusammenhang der Produktion und Arbeitswelt eine zentrale Rolle, Stichwort: Transformation der Automobilindustrie.

Franz Uphoff (rechts) im Gespräch mit Helmut Furtmann beim Neujahrsessen der Stadtteilgruppe die farbechten/Die Linke

Wir wollen fragen und mit dem Publikum diskutieren: wie wollen wir in Zukunft mobil unterwegs sein? Wie wollen wir unser Leben organisieren? Was können wir tun, um eine Transformation zu gestalten und was sind die Hindernisse, die es zu überwinden gilt?

Herausforderung angenommen

Posted on | Januar 27, 2020 | Kommentare deaktiviert für Herausforderung angenommen

Freitagabend im Saal des Vereinsrings: Freunde und Mitglieder der Stadtteilgruppe die farbechten/Die Linke (Rödelheim, Praunheim, Hausen, Westhausen und Industriehof) trafen sich am 24. Januar zum traditionellen Neujahrsessen. Der Sprecher der Stadtteilgruppe, Helmut Furtmann, freute sich, auch Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, sowie den Bundestagsabgeordneten Achim Kessler, begrüßen zu können. Beide hielten kurze Grußworte. Ein Zitat von Albert Einstein charakterisiere zutreffend die Lage, so Wissler: „Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“ Sie ging in ihrem Beitrag auf die internationalen Konflikte und die Rolle der deutschen Waffenindustrie ein. Achim Kessler thematisierte insbesondere die Auseinandersetzungen um den Sozialstaat. Diese Herausforderung anzunehmen, sei auch der Anspruch der Stadtteilgruppe in ihrer politischen und gesellschaftlichen Arbeit. Mit einem gemeinsamen gemütlichen Abend mit vielen netten Gesprächen und einem leckeren Buffet von Stelios ist der Start in ein neues Jahr mit zahlreichen Aufgaben und Herausforderungen gut gelungen.

Veranstaltungen zum 9. November

Posted on | November 3, 2019 | Kommentare deaktiviert für Veranstaltungen zum 9. November

Unter dem Motto ERINNERN NICHT VERGESSEN treffen sich am Sonntag, den 10. November um 16 Uhr am Mahnmal im Inselgässchen, Rödelheimer
Bürgerinnen und Bürger, Vertreter/innen der Rödelheimer Kirchengemeinden sowie verschiedener Organisationen, um an die jüdischen Mitbürger/innen zu erinnern, die während der Herrschaft der Nationalsozialisten verfolgt, vertrieben und ermordet wurden.

Foto: Bühne für Menschenrechte/Uli Malende

Bereits am Freitag, 8. November 2019 wird es im Gemeindesaal der Cyriakusgemeinde, Alexander Str. 37 in Rödelheim, eine Vorstellung des Dokumentar-Theaters der Bühne für Menschenrechte aus Berlin geben: Die NSU-Monologe. Im Anschluss Publikumsdiskussion mit MdL Hermann Schaus (Die Linke), Obmann im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss. Eine Veranstaltung des Fördervereins der Stadtteilbibliothek Rödelheim FörSteR e.V. in Zusammenarbeit mit der Stadtteilbibliothek, dem RaUM für Kinder und Teenies, Courage gegen Rassismus, dem AWO-Ortsverein Rödelheim und dem Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945. Mit freundlicher Unterstützung des Kulturamtes der Stadt Frankfurt am Main.
Nähere Informationen auf der Website von Förster.

Am Samstag, 9. November 2019 startet um 17:30 Uhr ab Baruch-Baschwitz-Platz (Rödelheim Bahnhof, Ostseite) der Stadtteilrundgang „Stolpersteine in Rödelheim“. Bei dem Stadtteilrundgang werden verschiedene Biografien Rödelheimer Bürgerinnen und Bürger vorgestellt, die Opfer der NS-Herrschaft wurden.

Im Anschluss bietet das soziale Stadtteilzentrum „CENTRO“ (Alt-Rödelheim 6) ein Abendessen an und zeigt ab 20 Uhr den Film „Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“. Nähere Informationen auf der Facebook-Seite von Centro.

Immer wieder freitags: Kampf ums Klima

Posted on | Oktober 12, 2019 | Kommentare deaktiviert für Immer wieder freitags: Kampf ums Klima

Die Klimathematik erhitzt die Gemüter. Deshalb will sich auch die „Rödelheimer Runde“ dem Thema stellen. Sie lädt herzlich zu einem Diskussionsabend ein. 

Am Freitag, 25. Oktober, 19 bis 21 Uhr diskutieren in der Gaststätte „Parkterrassen“ (Vereinsringheim Rödelheim, Friedel-Schomann-Straße 7): 

Miriam Dahlke (Mitglied des Landtags, Die Grünen) und Paul Harder, Sprecher des StadtschülerInnenrates. Moderator: Oliver Strank (Ortsvorsteher des OB 1, SPD). 

Der Eintritt ist frei.

Rund um Rödelheim radeln

Posted on | September 11, 2019 | Kommentare deaktiviert für Rund um Rödelheim radeln

Größere Autos, mehr PS, höherer Verbrauch – dafür steht die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in Frankfurt. Autokonzerne feiern dort unbeirrt ihre dicken SUVs und Spritschlucker. Und die Bundesregierung applaudiert, anstatt Konsequenzen aus Klimakrise und Abgasskandal zu ziehen.

Doch wir Bürger*innen haben die autofixierte Verkehrspolitik schon längst satt. Mit der Verkehrswende könnte es ganz anders aussehen: Spielplätze statt Parkplätze; Flaniermeilen statt Blechlawinen; sicheres Radfahren; entspanntes Reisen mit Bus und Bahn; kluger Einsatz von erneuerbaren Energien.

#aussteigen
Fahrrad-Sternfahrt vor die Tore der IAA am Samstag, 14. September. Träger der Aktion sind fast alle Umweltverbände bundesweit.

Viele RödelheimerInnen wollen mitradeln. Es soll vor der Großdemo noch eine besondere Radfahrt rund um Rödelheim geben. Dazu laden wir Euch herzlich ein, um 12 Uhr am Bahnhof, Arthur-Stern-Platz. Gegen 14 Uhr schließt sich der Rödelheimer Block dann der großen Sternfahrt an. Bringt die ganze Familie, Freundinnen und Freunde mit, auch Gäste von
außerhalb zum „Rund um Rödelheim radeln“.

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