die farbechten DIE LINKE.

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Der marktgerechte Patient

Posted on | März 18, 2019 | Kommentare deaktiviert für Der marktgerechte Patient

Filmvorführung und Diskussion: »Der marktgerechte Patient«.
Donnerstag, 28. März, 19 Uhr, Rödelheimer Vereinsringhaus.

Seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf sogenannte Fallpauschalen steht für deutsche Klinken nicht mehr der kranke Mensch, sondern der Erlös aus seiner Behandlung im Vordergrund. Der Film „Der marktgerechte Patient“ von Leslie Franke & Herdolor Lorenz deckt die gefährlichen Auswirkungen dieser Ökonomisierung auf Patienten und Klinikbeschäftigte auf.

Der Film handelt von den Ursachen und fatalen Folgen der Fallpauschalen. Die Autoren haben sich dazu mit Medizinern, Pflegepersonal und Patienten getroffen, mit Krankenhausmanagern und Gesundheitsaktivisten. Auf der Basis einer scharfen Ursachenanalyse liefert ihr Film Argumente für alle, die sich für eine menschenwürdige und soziale Gesundheitsversorgung für Patienten und Beschäftigte einsetzen wollen. „Der markt­gerechte Patient“ will ganz bewusst die Diskussion über die Ausrichtung der Gesundheit am Profit vorantreiben.

Am Donnerstag, den 28. März 2019, ab 19 Uhr zeigt die Stadtteilgruppe die farbechten/Die Linke den Film „Der marktgerechte Patient“ im Vereinsringhaus Rödelheim. Im Anschluss Diskussion mit Dr. Achim Kessler, MdB und Obmann im Gesundheitsausschuss und Margarete Wiemer, Betriebsratsvorsitzende Klinikum Höchst.

Wie Eliten die Demokratie gefährden

Posted on | Februar 27, 2019 | Kommentare deaktiviert für Wie Eliten die Demokratie gefährden

21. Februar 2019: Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Michael Hartmann

Unter dem bewusst etwas provokanten Titel „Eliten gefährden die Demokratie“ hatte Die Linke den renommierten Soziologen und Elitenforscher Prof. Michael Hartmann eingeladen. Im Rödelheimer Vereinsringhaus, das mit rund 100 Besuchern bis auf den letzten Platz belegt war, sprach Hartmann über die Gefahren der zunehmenden sozialen Ungleichheit in Deutschland und der EU.

Im Gespräch mit dem Moderator Torben Schwuchow erläuterte Hartmann zunächst, was unter dem Begriff Elite zu verstehen ist und grenzte sich entschieden von der oberflächlichen und inhaltsleeren Elitenkritik der Rechtspopulisten ab. Nach Hartmanns Definition gehört zu einer Elite, wer die Macht hat, gesellschaftspolitischen Einfluss auszuüben.

Eine Gefahr sieht Hartmann darin, dass sich die Eliten in Politik, Wirtschaft und auch Medien zunehmend vom Rest der Gesellschaft entfernt haben. Machtpositionen werden beinahe ausschließlich von Menschen aus wohlhabenden Familien besetzt. Und man bleibt gern unter sich. Hartmann kritisiert dies besonders scharf. Denn wer aus sozial starken Familien stammt und in einflussreichen Positionen landet, hat selten einen Blick für soziale Gerechtigkeit und ökonomische Umverteilung. Dies hat einen direkten Einfluss auf politische Entscheidungen, beispielsweise in der Steuerpolitik. Deshalb appelliert Hartmann vor allem an linke Parteien, sich wieder offener für die Anliegen der sozial Schwachen zu zeigen und ihre Spitzenpositionen für Menschen aus bildungsfernen Familien oder Arbeiterhaushalten zu öffnen.

Dass sich große Teile der Gesellschaft abgehängt und nicht mehr vertreten fühlen, nutzen rechtspopulistische Parteien erschreckend erfolgreich aus, um enttäuschte Protestwähler an sich zu binden. Wie man am Spitzenpersonal und dem Programm der AfD sehen kann, haben diese Parteien jedoch überhaupt kein Interesse an sozialer Gleichheit oder an einer Öffnung der politischen Eliten.

Hartmanns Plädoyer für eine Wiederaufnahme einer sozialen Klassenpolitik, die entschieden gegen die soziale Spaltung und damit auch gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck agiert, ist in Rödelheim auf großes Interesse gestoßen. Die zahlreichen Fragen und lebhaften Diskussionsbeiträge aus dem Publikum zeigen das Bedürfnis, sich mit linker Politik im Stadtteil auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt vor den anstehenden Wahlen des europäischen Parlaments, bei denen einmal mehr ein massiver Erfolg des Rechtspopulismus droht, erhoffen wir uns weiterhin eine gewinnbringende Diskussion über die Zukunft linker Politik in Deutschland und der EU.

In seinem jüngsten Buch „Die Abgehobenen” (2018) schildert Hartmann sehr anschaulich, wie sich die Eliten in Deutschland in den letzten Jahren immer mehr vom Rest der Gesellschaft abgeschottet haben. In der Exklusivität und sozialen Homogenität der Eliten in Medien, Politik und Wirtschaft sieht Hartmann einen wesentlichen Grund für die Durchsetzung der neoliberalen Politik in Deutschland und großen Teilen der EU. Diese Politik, die ausschließlich den Interessen der Reichen dient, hat in vielen europäischen Ländern zu massiven sozialen Spannungen geführt und trägt zum Erstarken rechtspopulistischer Parteien bei. Damit gefährden die Eliten die Demokratie. Um der Politikverdrossenheit und dem Rechtspopulismus entgegenzutreten fordert Hartmann daher eine „durchgreifende Erneuerung der Parteien des linken Spektrums und eine daraus resultierende massive soziale Öffnung der politischen Elite.”

Novemberrevolution – und heute?

Posted on | Dezember 16, 2018 | Kommentare deaktiviert für Novemberrevolution – und heute?

Die SPD und die farbechten/Die Linke in Rödelheim luden gemeinsam zu einer Veranstaltung ein, und der Saal des Rödelheimer Vereinsringhauses platzte aus allen Nähten. 

Obwohl das Thema „November-Revolution“ hieß, wurde jedenfalls keine Revolution ausgerufen. Aber es gab ein großes Interesse am Thema. Aufmerksam verfolgten die Besucher die Beiträge: zunächst vom Historiker André Leisewitz, der von einer „verhinderten Revolution“ sprach und scharfe Kritik an der damaligen Führung der SPD übte, auch im Blick auf die Ermordung von Rosa Luxemburg. Es folgte Gernot Grumbach (SPD), der die Zeitumstände zur Erklärung für das Handeln der SPD-Führung darlegte und seinerseits kritische Anmerkungen zur Strategie von „Spartakus“ und KPD machte. Worin man aber übereinstimmte, war, dass man das Ende des schrecklichen Krieges begrüßte und dass man ein gleiches Wahlrecht für Männer und Frauen einführen konnte. Und auch sozialpolitisch gab es Fortschritte, etwa durch die Einführung von Betriebsräten und den Acht-Stunden-Tag.

An diese Fortschrittsperspektive knüpften im weiteren Verlauf der Diskussion Andrea Ypsilanti (SPD) und Janine Wissler (Die Linke) an. Eine Änderung der Politik durch die Parlamente könne auch heute – so wie damals durch die Massenproteste und den Aufstand der Matrosen – nur durch eine Bewegung von unten in Gang kommen, so lautete die gemeinsame Einschätzung. Leisewitz unterstrich dies als die entscheidende Lehre aus den Ereignissen von 1918. Unterschiede auf dem Podium konnte man nur insofern wahrnehmen, als auf die heutigen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und die Mehrheitsverhältnisse auch innerhalb der SPD hingewiesen wurde. Der entscheidende Mangel heute sei die Zersplitterung der (an sich ja erfreulich) zahlreichen Proteste und Bewegungen.

Aus dem Publikum kamen viele Fragen und Anregungen, vor allem nach klaren Positionierungen und mehr Unterstützung von Initiativen durch die Politik. Natürlich blieben Fragen offen, etwa nach der Haltung zum Kapitalismus insgesamt oder nach weiteren Perspektiven. Es wurde aber auch deutlich, dass es darauf ankommt, engagiert im Gespräch zu bleiben und nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu suchen. Dies gilt erst recht vor dem Hintergrund eines politischen Trends „nach rechts“, wie die Wahlerfolge der AfD zeigen. Auf Stadtteilebene hat das Gespräch jedenfalls begonnen – und es soll weitergeführt werden.

Nikolausmarkt 2018

Posted on | Dezember 8, 2018 | Kommentare deaktiviert für Nikolausmarkt 2018

Schwedischer Glögg und selbstgebackene Kuchen luden zum Verweilen an unserem gemütlichen Stand auf dem belebten Rödelheimer Nikolausmarkt ein. 

100 Jahre nach der Novemberrevolution

Posted on | November 18, 2018 | Kommentare deaktiviert für 100 Jahre nach der Novemberrevolution

1918 – 2018: 100 Jahre nach der Novemberrevolution

Vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg und mit ihm die Monarchie. Deutschland wurde eine Republik, verbunden mit der Hoffnung auf eine gerechte Gesellschaft. Wichtige Ziele wurden erreicht, wie etwa das Frauenwahlrecht oder die Stellung der Gewerkschaften. Doch die junge Republik war von Anfang an auch zerrissen von Auseinandersetzungen über den Weg in die Zukunft, bis hin zu Gewalttaten wie dem Mord an Rosa Luxemburg.

Am Donnerstag, 29. November 2018, 19.30 Uhr diskutieren die Historiker Gernot Grumbach (SPD) und André Leisewitz, sowie die hessischen Landtagsabgeordneten Andrea Ypsilanti (SPD) und Janine Wissler (Die Linke) über die historischen Ereignisse vor und nach der Novemberrevolution von 1918 und über heutige Perspektiven für eine gerechte Gesellschaft.

Veranstaltet wird der Abend gemeinsam von der Rödelheimer SPD und der Stadtteilgruppe die farbechten/Die Linke im Rödelheimer Vereinsringhaus.

Straßenwohnzimmer

Posted on | Oktober 24, 2018 | Kommentare deaktiviert für Straßenwohnzimmer

Unter dem Motto „Arbeitest du nur für die Miete oder lebst du auch?“ veranstaltete die Stadtteilgruppe am letzten Freitag eine Straßenaktion mit einem Wohnzimmer im Freien und machte so auf den fehlenden Wohnraum und die hohen Mieten in Frankfurt aufmerksam. Ein Thema, das jeden etwas angeht, dies zeigte sich auch durch die vielen Unterschriften für den Mietentscheid, die bei dieser Gelegenheit gesammelt werden konnten.

Rödelheimer Runde: Die Wahrheit vor der Wahl

Posted on | Oktober 8, 2018 | Kommentare deaktiviert für Rödelheimer Runde: Die Wahrheit vor der Wahl

Der Vereinsring Rödelheim lädt anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 28. Oktober 2018 ein zur traditionellen Rödelheimer Runde.

Wieder unter dem Motto „Die Wahrheit vor der Wahl“ diskutieren
am Freitag, dem 12. Oktober 2018, um 19.30 Uhr
im Vereinsringhaus in Frankfurt-Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg 7

die Kandidaten der fünf im Landtag vertretenen Parteien Veljko Vuksanovic (CDU), Gernot Grumbach (SPD), Miriam Dahlke (Die Grünen), Janine Wissler (Die Linke) und Sebastian Papke (FDP) die wichtigsten Fragen zur Landespolitik.

Moderiert wird die Veranstaltung von Simone Wagenhaus (FNP). Als profunde Kennerin der politischen Lage im Frankfurter Westen wird sie besonders die Themen „Wohnen“, „Verkehr“, „Schulen“ und „Umwelt“ mit den Kandidaten und den Besuchern diskutieren.

Der Rödelheimer Vereinsring will mit dieser Veranstaltung allen interessierten Bürgern die Möglichkeit bieten, sich über die aktuelle Themen parteiübergreifend zu informieren und mit zu diskutieren.

Gesundheit darf keine Ware sein

Posted on | Oktober 7, 2018 | Kommentare deaktiviert für Gesundheit darf keine Ware sein

Lange Wartezeiten auf einen Arzttermin, lange Anfahrtswege, überfüllte Wartezimmer – so ist es für viele Patienten an der Tagesordnung. Vor allem auf dem Land wird die Betreuung von Jahr zu Jahr schlechter.

Bei der Gesundheitsversorgung in Hessen liegt einiges im Argen. Das Land Hessen ist über Jahre hinweg seinen Verpflichtungen in der Krankenhausfinanzierung nicht nachgekommen. Die Kliniken waren und sind gezwungen, Gelder, die eigentlich für die Patientenversorgung gedacht sind, für Instandhaltung bzw. Neubauten auszugeben. Krankenhäuser werden heute geführt als Wirtschaftsbetriebe, die Gewinne erzielen müssen. Sie werden an private Investoren verkauft (siehe Uniklinken Marburg und Gießen). Die Gewinne fließen in die Taschen von Aktionären. Häuser, vor allem in bevölkerungsarmen Regionen, werden geschlossen, da sie sich aus der Perspektive der Wirtschaftlichkeit nicht mehr lohnen. Es fehlt an qualifiziertem Personal, besonders in den medizinischen Berufen. Die Personalkosten werden ständig reduziert, der Dividende zuliebe. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patienten versorgen. Die Arbeitsbedingungen sind belastend, und die Einkommen, insbesondere im nicht-ärztlichen Bereich, machen es schwierig, in einer Stadt wie Frankfurt gut über die Runden zu kommen. Für die ambulante Versorgung gilt das Gleiche. Eine ausreichende Zahl von Praxen findet sich nur in Regionen, in denen sichere Einkünfte erzielt werden können.

Muss das so sein? Gehören Krankenkassenbeiträge in die Taschen von privaten Investoren? Gibt es Alternativen hin zu einer am Patientenwohl orientierten Gesundheitsversorgung? Wie könnte die ambulante Versorgung verbessert werden?

Diese und andere Fragen können Sie diskutieren mit Janine Wissler, der Direktkandidatin der Partei „Die Linke“, am Samstag zwischen 10 und 13 Uhr auf dem Arthur-Stern-Platz (Westseite Rödelheimer Bahnhof) am Infostand der Linken.

Die Angst der Mieter

Posted on | Oktober 3, 2018 | Kommentare deaktiviert für Die Angst der Mieter


Die Angst der Mieter und die Forderung nach einer gerechten Wohnungspolitik

Es ist Wahlkampfzeit, und siehe da: alle Parteien haben das Thema Wohnen entdeckt. Plötzlich merken alle, dass es ein Problem gibt mit einem Mietwohnungsmarkt, wo die Mieten explodieren und die Mietpreisbremse dem Treiben nicht Einhalt gebietet, wo inzwischen mehr als 40% des Einkommens an die Vermieter gezahlt werden oder Eigentum in schwindelerregende Höhen von 6000 €/qm angeboten wird, so dass nur noch Menschen mit sehr gehobenem Einkommen über das Kaufen einer Wohnung überhaupt nachdenken können. Jede Modernisierungsmaßnahme könnte eine Vertreibung selbst langjähriger Mieter bedeuten. Jeder Umzug bedeutet höhere Mietausgaben. Jede Veränderung der Familiensituation, sei es Familienzuwachs oder auch eine Trennung oder ein Todesfall, hat dramatische Folgen für die Wohnsituation. Dass deshalb die Angst unter den Mietern und unter Wohnungssuchenden umgeht, ist logisch.

Seit mehr als 10 Jahren fordert die Linke eine offensive Wohnungsbaupolitik, weil die Zahl der Sozialwohnungen dramatisch gesunken ist durch den Wegfall der Sozialbindung (nach 25 Jahren). Aber weder Stadtregierungen noch das Land Hessen sahen sich in der Pflicht, die Zahl der Sozialwohnungen zu halten. Gerne überließen sie die Initiative den privaten Immobilienfirmen, und sie beschleunigten den Prozess noch durch Verkauf stadteigener oder öffentlicher Wohnungen an private Kapitalgesellschaften. Das Credo hieß: der Markt soll es richten. Dabei ist das Gegenteil richtig.

Ein zentraler Fehler ist der Verkauf von Boden, ein nicht vermehrbares, knappes Gut. Boden gehört grundsätzlich in die öffentliche Hand. Diese hätte mit Erbpacht Gestaltungsmöglichkeiten, wie und was gebaut, wie lange und für welche Zwecke er verwendet wird und sie hätte durch jährliche Pachteinnahmen ein stabiles Finanzierungsmodell für alle weiteren öffentlichen Aufgaben (statt einmalige Verkaufserlöse). Ein Verkauf von Grund und Boden, wie es z.B. die Landesregierung mit dem alten Polizeipräsidium getätigt hat, beteiligt sich an der Preisexplosion, weil sie öffentlichen Boden verknappt, weil sie mit Verkauf an den Höchstbietenden die Boden- und Baupreise hochtreibt, weil dann nur mit hochpreisiger Wohnbebauung Profite zu verwirtschaften sind.

Was also tun?

  • Mit dem Boden fängt es an! Kein Verkauf mehr von Grund und Boden an Private. Rückkauf, wo es möglich ist. Die Nassauische Heimstätte privatisiert gerade die Siedlung Westhausen – hier sollte die ABG, die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft einsteigen, nicht als Spekulant, sondern um die Siedlung Westhausen als öffentlich gefördertes einmaliges Wohnprojekt zu erhalten.
  • Die Sozialbindung auf 30 oder 40 Jahre verlängern. Das schafft ein Zeitpolster, um den brachliegenden sozialen Wohnungsbau, auch Projekte von Genossenschaftswohnungen auf den Weg zu bringen.
  • Leerstand hoch besteuern: eine gesetzliche Regelung, die alle Privatbesitzer anhält, ihr Wohneigentum dem Mietmarkt zuzuführen. Schließlich gilt das Grundgesetz Art. 14(2): „Eigentum verpflichtet“.
  • Und nicht zuletzt: statt Baugenehmigungen für Eigentumswohnungen großzügig zu vergeben die Bedingung, dass 60% der Neubauten auf dem ersten und zweiten Förderweg gebaut werden, d.h. dass die Mieten für 30% der Wohnungen nicht über 6.50 € liegen, 30% bei 10.50 €, der Rest frei vermietet eine verträgliche Mischung ergeben.
  • Unterstützen Sie diese Forderungen,indem Sie den Mietentscheid unterschreiben, z.B. am Infostand der Linken (Infos mietentscheid-frankfurt.de)
  • Diese und andere Fragen können Sie mit unserer Direktkandidatin Janine Wissler diskutieren: am 13.10.2018 ab 10.30 Uhr am Infostand in Rödelheim auf dem Arthur-Stern-Platz.

    Foto: ak

    ROCK gegen RECHTS

    Posted on | August 29, 2018 | Kommentare deaktiviert für ROCK gegen RECHTS


    Gegen Ausgrenzung – Für Frieden und Solidarität

    Am diesjährigen Antikriegstag, Samstag dem 1. September wird ein großes Konzert als politische Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz stattfinden. „Für Frieden und Solidarität“ lautet die Überschrift, unter der sich über 70 Organisationen zusammengefunden haben, darunter Umwelt- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Parteien, Stiftungen und städtische Institutionen: die Palette ist breit.

    Anlass für das Bündnis sind auch die aktuellen politischen Diskussionen, in denen oft ein zunehmend menschenfeindlicher Ton dominiert. „Wir wollen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung, für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität setzen“, sagt Philipp Jacks, der die Veranstaltung federführend organisiert. „Wir wollen eine Politik des Friedens, der Abrüstung und der Solidarität. Menschenrechte dürfen nicht verhandelbar sein. Frankfurt und Deutschland waren schon immer multikulturell, und gerade diese Vielfalt ist unsere Stärke.“

    Die Schirmherrschaft übernommen haben die Vizepräsidentinnen der Deutschen Bundestages Claudia Roth und Petra Pau, sowie Oberbürgermeister Peter Feldmann und die Frankfurter Bildungs- und Integrationsdezernentin Sylvia Weber.

    Musikalische Beiträge sind geplant von Shantel & Bucovina Club Orkestar (Balkan-Pop), Sookee (HipHop), Gastone (Folklore/Pop), Revolte Tanzbein (Ska), FEE. (Singer-Songwriter), Azzis mit Herz (HipHop), Baby Shoo (Hip-Hop), Ethnotolia (World) und dem GKB Frauen Rock Chor.

    Eintritt frei, aktuelle Informationen unter www.rock-gegen-rechts.info

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