die farbechten DIE LINKE.

Rödelheim Praunheim Hausen Westhausen Industriehof

Werben fürs Sterben

Posted on | Mai 5, 2016 | Kommentare deaktiviert für Werben fürs Sterben

2016-05-19_cb1Mit Christine Buchholz stand eine ausgewiesene Expertin und Kennerin zum Thema „Neue Strategien der Bundeswehr“ zur Verfügung: in einer Veranstaltung am 19. Mai 2016 im Rödelheimer Vereinsringhaus wurden einleitend die Motive der aktuellen Werbekampagne der Bundeswehr gezeigt. Diese richtet sich gezielt an junge Leute, denen nicht nur eine technisch attraktive Ausbildungsperspektive versprochen wird, sondern auch eine Sinnstiftung, ein Zusammenhalt, eine gesellschaftliche Anerkennung. Der auch finanziell hohe Aufwand der Kampagne scheint notwendig. Einerseits ist die Zahl der Freiwilligen nicht so hoch, um die Bedarfe abdecken zu können, andererseits gibt es eine hohe Abbrecherquote bei den Rekruten – Buchholz sprach von bis zu 30%.
Die Notwendigkeit eines höheren Personalschlüssels führe sogar inzwischen zu vereinzelten Forderungen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. Dahinter stecke mitnichten ein demokratischer Impuls, sondern das Bestreben, die Rolle Deutschlands in der Welt militärisch abzusichern. Bei inzwischen 16 Auslandseinsätzen (nicht gezählt dabei sind nicht-mandatierte Einsätze im Rahmen der Uno, Nato und Europas) steige der Druck aus dem Militär auf die Politik ständig. Verteidigungsministerin von der Leyen betreibe zudem in einer äußerst geschickten, intransparenten Vorgehensweise Beschlüsse von Etataufstockung und Aufrüstung.
So seien insgesamt 1500 Beschlüsse zur Erhöhung der Landesverteidigung, der Marine im Ostseeraum und zum Erwerb einer Kampfdrohne ohne große öffentliche Debatte erfolgt. Während nach außen hin gebetsmühlenartig erklärt wird, dass die Bundeswehr kaputtgespart würde, sollen die bisherigen Rüstungsausgaben von 1,2% des Bruttoinlandsprodukts auf 2% steigen. Das Bedrohungsszenario „Russland, internationaler Terrorismus und Cyberwar“ wird dazu medial immer wieder aufgespielt. Entgegen der nach außen proklamierten Positionen gebe es kaum Ansätze zur zivilen Konfliktlösung, geschweige denn eine Lösungsstrategie, die sich den Konfliktursachen auseinandersetzt: mit Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete, mit den ungerechten Lebens- und Überlebenschancen in der Welt. Die Strategie von der Leyens sei die der scheibchenweisen Tabubrüche, um eine schleichende Verschiebung des moralischen Koordinatensystems zu betreiben.
Aus der eigentlich der Politik untergeordneten „Parlamentsarmee“ scheint eine Exekutiv-Armee geworden zu sein. Höchste Zeit, diese Entwicklung aufzuhalten. Dies gelingt am besten direkt vor Ort, mit Protest gegen die Selbstverständlichkeit, mit der die Bundeswehr an Schulen, Ausbildungsmessen oder auf dem Hessentag als ganz normaler Arbeitgeber auftritt.

Der neue Ortsbeirat

Posted on | Mai 4, 2016 | Kommentare deaktiviert für Der neue Ortsbeirat

obr-linke_2016-lowres
Am 3. Mai fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortsbeirats 7 statt. Die Fraktion die farbechten/Die Linke konnte bei der Kommunalwahl im März einen weiteren Sitz hinzugewinnen. Im Ortsbeirat vertreten sind dadurch nun Barbara David-Wehe, Andre Leitzbach und Torben Zick.

Tanz in den Mai

Posted on | April 23, 2016 | Kommentare deaktiviert für Tanz in den Mai

Tanz-in-den-MaiDie Stadtteilgruppe „Die farbechten/DIE LINKE“ Rödelheim lädt ein zum Tanz in den Mai. Die Party beginnt am Samstag den 30. April ab 19.30 Uhr im Vereinsringhaus Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg. DJ Stefan serviert musikalisch das Beste aus den 70ern und 80ern. Der Eintritt ist frei.

Aufstehen gegen Rassismus

Posted on | April 6, 2016 | Kommentare deaktiviert für Aufstehen gegen Rassismus

agrAus Anlass der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und dem Einzug der AfD hat sich ein Aktionsbündnis gebildet – unter anderen sind der ASTA, IGM, die Jusos, Die Linke, das Griechenlandsolidaritätskomitee Frankfurt/Rhein-Main, die Interventionistische Linke, Die Partei, No-Fragida und einige Einzelpersonen beteiligt. Das Bündnis organisiert eine Kundgebung auf dem Römer am 14.4. von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr, um zu zeigen, dass es keine Normalität ist, dass die AfD in die STVV einzieht, dass wir eine lebenswerte Stadt für alle wollen und dazu gehört auch, dass wir Geflüchtete willkommen heißen. Dies soll auf Plakaten und mit hoffentlich vielen Menschen deutlich werden.
Bitte sagt den Termin weiter, nehmt an der Kundgebung teil und wenn möglich, malt ein Schild mit einer Aussage, die ihr rechter Politik entgegensetzen wollt.
Diese Kundgebung ist auch im Zusammenhang mit der Aktionskonferenz am 23./24.4. „Aufstehen gegen Rassismus“ zu sehen. Nähere Informationen dazu unter www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Ostermarsch-Aufruf Frankfurt 2016

Posted on | Februar 16, 2016 | Kommentare deaktiviert für Ostermarsch-Aufruf Frankfurt 2016

2014-04-21-02Fluchtursachen beseitigen – Menschenrechte umsetzen
Die Welt ist aus den Fugen. Mehr als 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, vertrieben durch Kriege, Verfolgung und Perspektivlosigkeit. Wirtschaftliche Ausbeutung entzieht den Menschen besonders in Afrika ihre Lebensgrundlagen. Ein Teil dieser Menschen kommt nach Europa. Mitverursacht ist diese Entwicklung durch die Politik des globalen Nordens. Zur „Sicherung der Außengrenzen“ werden Menschenrechte verletzt. Die letzten Reste unseres Asylrechts stehen zur Disposition.
Eine gesamteuropäische Friedensordnung und Solidarität mit den zu uns kommenden Menschen ist mehr denn je gefragt. Statt dessen schickt der Bundestag nun auch deutsche Soldaten in den Krieg nach Syrien sowie andere Länder und Seegebiete. Damit wird gegen Grundgesetz und Völkerrecht verstoßen. Und es werden alle Erfahrungen missachtet, die bisher mit dem so genannten Krieg gegen den Terror gemacht wurden. Krieg ist Terror und er fördert den Terror. Er zwingt noch mehr Menschen zur Flucht aus den Kriegsgebieten.
Statt viel Geld aus Machtinteressen für Militärgewalt auszugeben, sollten diese Mittel direkt als Unterstützung für Flüchtlinge und Zivilbevölkerung verwendet werden, insbesondere für die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.
Die Finanzströme des „IS“ sind auszutrocknen, der Nachschub an neuen Waffen und Kämpfern über die Türkei ist zu unterbinden. Der Teufelskreis von Krieg, Terror und Flucht muss durchbrochen werden.
Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Eine aktive Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa unter Einbeziehung Russlands
  • Keine Beteiligung der Bundeswehr am sogenannten Krieg gegen den Terror, wie z.B. in Afghanistan, Syrien, Irak, Mali und der Türkei
  • Einhaltung von Grundgesetz und Völkerrecht
  • Stop aller Waffenexporte, keine Waffenlieferungen in die Kriegsregion Nahost
  • Keine Zusammenarbeit mit Regierungen, die den „IS“ oder andere Terrormilizen unterstützen
  • Wir wollen zu Ostern ein Zeichen setzen für eine andere Politik. Wir wollen Frieden, Abrüstung, internationale Solidarität und die friedliche Lösung inter-nationaler Konflikte.

    In Rödelheim startet der diesjährige Ostermarsch am 28. März um 10:30 Uhr am Bahnhof. Von dort aus geht es über Bockenheim zur zentralen Kundgebung am Römer.

    Die Wahrheit vor der Wahl

    Posted on | Februar 7, 2016 | Kommentare deaktiviert für Die Wahrheit vor der Wahl

    Wer zur Kommunalwahl die Kandidatinnen und Kandidaten kennen lernen möchte, die sich für den Ortsbezirk bewerben, hat dazu die Gelegenheit bei der Rödelheimer Runde. Am Freitag, 12. Februar Runde 1 zur Wahl des Ortsbeirats mit Hans-Jürgen Sasse (SPD), Thomas Demel (Die Grünen), Barbara David-Wehe (die farbechten/Die Linke), Sebastian Papke (FDP). Ein Vertreter der CDU ist angefragt. Eine Woche später, am Freitag, 19. Februar folgt Runde 2 zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung mit Klaus Oesterling (SPD), Beatrix Baumann (Die Grünen), Peter Gärtner (Die Linke), Rolf Würz (FDP). Auch hier CDU angefragt. Moderiert werden beide Runden von Claus-Jürgen Göpfert (Frankfurter Rundschau). Zeit und Ort jeweils 19.30 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus. Veranstalter ist der Rödelheimer Vereinsring.

    Wählen leicht gemacht

    Posted on | Januar 26, 2016 | Kommentare deaktiviert für Wählen leicht gemacht

    wahlkreuzWie war das nochmal mit dem Kumulieren und Panaschieren? Die Stadt Frankfurt hat ein Video erstellt, auf dem das Wahlsystem leicht verständlich erklärt wird und das man auf youtube ansehen kann.

    Nachruf

    Posted on | Januar 26, 2016 | Kommentare deaktiviert für Nachruf

    Klaus Willkomm-Wiemer ist gestorben – nach schwerer Krankheit und dennoch unerwartet schnell ist er von uns gegangen. Wir trauern um einen Freund und Genossen, der mit uns viele Jahre in Rödelheim Politik gemacht hat. Es war unser gemeinsames Anliegen, die Frage der sozialen Gerechtigkeit, des Antirassismus, des Friedens in Rödelheim zu thematisieren, sei es durch Infostände, Diskussionsveranstaltungen, Bildungsabende oder – mit Augenzwinkern und Spaß – in den kabarettistischen Auftritten im „Frühlinkserwachen“, wo er im Duo „Heiner und Schorsch“ die Rolle des Hinterfragenden übernommen hatte. Klaus war geradeaus und klar, sachlich und offen für andere Positionen. Er war jemand, auf den man sich unbedingt verlassen konnte. Wir werden seine klugen Beiträge und seinen Humor sehr vermissen.

    Der Mob der Mitte

    Posted on | Januar 13, 2016 | Kommentare deaktiviert für Der Mob der Mitte

    pegidaAuf dem Weg nach rechts?
    Die jüngste Verschärfung der Flüchtlingskrise – und wer ein Interesse daran hat

    „Das hat uns gerade noch gefehlt!“ war eine häufige Reaktion auf die Silvesternacht in Köln. In Deutschland verschärft sich im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen und Migranten die politische Konfrontation. Rechte Bewegungen finden Anhänger, Neonazis greifen zu offener Gewalt, in der EU wächst die Front der nationalistischen und fremdenfeindlichen Regierungen. Stehen wir dem allen hilflos gegenüber? Ist der Ansturm von rechts unaufhaltsam? Oder gibt es Wege, wie mit den Problemen menschenwürdig umgegangen werden kann?

    Diskussionsabend mit Dr. Georg Fülberth, em. Professor für Politikwissenschaft an der Universität Marburg.
    Donnerstag, 28. Januar 2016, 18.30 Uhr
    Vereinsring Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg 7, Frankfurt
    Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und Ortsbeiratsfraktion „die farbechten/Die Linke“ im Ortsbeirat 7
    Eintritt frei
    Foto: Fotolia/Ralf Geithe

    Liste für die OBR-Wahl aufgestellt

    Posted on | Dezember 7, 2015 | Kommentare deaktiviert für Liste für die OBR-Wahl aufgestellt

    wahlkreuzIn ihrer Sitzung vom 5.11.2015 wurde von der Stadtteilgruppe „die farbechten/Die Linke“ eine gleichnamige Liste von mehr als 19 Personen gewählt. Durch die Quotierung ist ein Frauenanteil von fast 50% erreicht. Mit Barbara David-Wehe und Torben Zick treten zwei bewährte und erfahrene Mitglieder der Fraktion die farbechten/Die Linke auf den ersten Plätzen zu den Wahlen zum Ortsbeirat 7 im kommenden Frühjahr an. Auf den weiteren Plätzen kandidieren mit André Leitzbach, Annika Wiemer und Alessandro Brillante neue Kandidaten, die die Interessen ihrer Generation und ihrer Nachbarn in die Ortsbeiratsarbeit einbringen möchten. Damit soll die bisherige Arbeit weitergeführt werden: eine konsequente Position gegen Rassismus, und für soziale Gerechtigkeit, eine Stimme der Vernunft bei den Plänen des Magistrats, Ansprechpartner für betroffene Bürgerinnen und Bürger, eine konstruktive Mitarbeit an praktischen Problemen und Ideen und Visionen für die Stadtteile. Weiterlesen

    keep looking »