die farbechten DIE LINKE.

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Rödelheimer Runde: Die Wahrheit vor der Wahl

Posted on | Oktober 8, 2018 | Kommentare deaktiviert für Rödelheimer Runde: Die Wahrheit vor der Wahl

Der Vereinsring Rödelheim lädt anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 28. Oktober 2018 ein zur traditionellen Rödelheimer Runde.

Wieder unter dem Motto „Die Wahrheit vor der Wahl“ diskutieren
am Freitag, dem 12. Oktober 2018, um 19.30 Uhr
im Vereinsringhaus in Frankfurt-Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg 7

die Kandidaten der fünf im Landtag vertretenen Parteien Veljko Vuksanovic (CDU), Gernot Grumbach (SPD), Miriam Dahlke (Die Grünen), Janine Wissler (Die Linke) und Sebastian Papke (FDP) die wichtigsten Fragen zur Landespolitik.

Moderiert wird die Veranstaltung von Simone Wagenhaus (FNP). Als profunde Kennerin der politischen Lage im Frankfurter Westen wird sie besonders die Themen „Wohnen“, „Verkehr“, „Schulen“ und „Umwelt“ mit den Kandidaten und den Besuchern diskutieren.

Der Rödelheimer Vereinsring will mit dieser Veranstaltung allen interessierten Bürgern die Möglichkeit bieten, sich über die aktuelle Themen parteiübergreifend zu informieren und mit zu diskutieren.

Gesundheit darf keine Ware sein

Posted on | Oktober 7, 2018 | Kommentare deaktiviert für Gesundheit darf keine Ware sein

Lange Wartezeiten auf einen Arzttermin, lange Anfahrtswege, überfüllte Wartezimmer – so ist es für viele Patienten an der Tagesordnung. Vor allem auf dem Land wird die Betreuung von Jahr zu Jahr schlechter.

Bei der Gesundheitsversorgung in Hessen liegt einiges im Argen. Das Land Hessen ist über Jahre hinweg seinen Verpflichtungen in der Krankenhausfinanzierung nicht nachgekommen. Die Kliniken waren und sind gezwungen, Gelder, die eigentlich für die Patientenversorgung gedacht sind, für Instandhaltung bzw. Neubauten auszugeben. Krankenhäuser werden heute geführt als Wirtschaftsbetriebe, die Gewinne erzielen müssen. Sie werden an private Investoren verkauft (siehe Uniklinken Marburg und Gießen). Die Gewinne fließen in die Taschen von Aktionären. Häuser, vor allem in bevölkerungsarmen Regionen, werden geschlossen, da sie sich aus der Perspektive der Wirtschaftlichkeit nicht mehr lohnen. Es fehlt an qualifiziertem Personal, besonders in den medizinischen Berufen. Die Personalkosten werden ständig reduziert, der Dividende zuliebe. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patienten versorgen. Die Arbeitsbedingungen sind belastend, und die Einkommen, insbesondere im nicht-ärztlichen Bereich, machen es schwierig, in einer Stadt wie Frankfurt gut über die Runden zu kommen. Für die ambulante Versorgung gilt das Gleiche. Eine ausreichende Zahl von Praxen findet sich nur in Regionen, in denen sichere Einkünfte erzielt werden können.

Muss das so sein? Gehören Krankenkassenbeiträge in die Taschen von privaten Investoren? Gibt es Alternativen hin zu einer am Patientenwohl orientierten Gesundheitsversorgung? Wie könnte die ambulante Versorgung verbessert werden?

Diese und andere Fragen können Sie diskutieren mit Janine Wissler, der Direktkandidatin der Partei „Die Linke“, am Samstag zwischen 10 und 13 Uhr auf dem Arthur-Stern-Platz (Westseite Rödelheimer Bahnhof) am Infostand der Linken.

Die Angst der Mieter

Posted on | Oktober 3, 2018 | Kommentare deaktiviert für Die Angst der Mieter


Die Angst der Mieter und die Forderung nach einer gerechten Wohnungspolitik

Es ist Wahlkampfzeit, und siehe da: alle Parteien haben das Thema Wohnen entdeckt. Plötzlich merken alle, dass es ein Problem gibt mit einem Mietwohnungsmarkt, wo die Mieten explodieren und die Mietpreisbremse dem Treiben nicht Einhalt gebietet, wo inzwischen mehr als 40% des Einkommens an die Vermieter gezahlt werden oder Eigentum in schwindelerregende Höhen von 6000 €/qm angeboten wird, so dass nur noch Menschen mit sehr gehobenem Einkommen über das Kaufen einer Wohnung überhaupt nachdenken können. Jede Modernisierungsmaßnahme könnte eine Vertreibung selbst langjähriger Mieter bedeuten. Jeder Umzug bedeutet höhere Mietausgaben. Jede Veränderung der Familiensituation, sei es Familienzuwachs oder auch eine Trennung oder ein Todesfall, hat dramatische Folgen für die Wohnsituation. Dass deshalb die Angst unter den Mietern und unter Wohnungssuchenden umgeht, ist logisch.

Seit mehr als 10 Jahren fordert die Linke eine offensive Wohnungsbaupolitik, weil die Zahl der Sozialwohnungen dramatisch gesunken ist durch den Wegfall der Sozialbindung (nach 25 Jahren). Aber weder Stadtregierungen noch das Land Hessen sahen sich in der Pflicht, die Zahl der Sozialwohnungen zu halten. Gerne überließen sie die Initiative den privaten Immobilienfirmen, und sie beschleunigten den Prozess noch durch Verkauf stadteigener oder öffentlicher Wohnungen an private Kapitalgesellschaften. Das Credo hieß: der Markt soll es richten. Dabei ist das Gegenteil richtig.

Ein zentraler Fehler ist der Verkauf von Boden, ein nicht vermehrbares, knappes Gut. Boden gehört grundsätzlich in die öffentliche Hand. Diese hätte mit Erbpacht Gestaltungsmöglichkeiten, wie und was gebaut, wie lange und für welche Zwecke er verwendet wird und sie hätte durch jährliche Pachteinnahmen ein stabiles Finanzierungsmodell für alle weiteren öffentlichen Aufgaben (statt einmalige Verkaufserlöse). Ein Verkauf von Grund und Boden, wie es z.B. die Landesregierung mit dem alten Polizeipräsidium getätigt hat, beteiligt sich an der Preisexplosion, weil sie öffentlichen Boden verknappt, weil sie mit Verkauf an den Höchstbietenden die Boden- und Baupreise hochtreibt, weil dann nur mit hochpreisiger Wohnbebauung Profite zu verwirtschaften sind.

Was also tun?

  • Mit dem Boden fängt es an! Kein Verkauf mehr von Grund und Boden an Private. Rückkauf, wo es möglich ist. Die Nassauische Heimstätte privatisiert gerade die Siedlung Westhausen – hier sollte die ABG, die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft einsteigen, nicht als Spekulant, sondern um die Siedlung Westhausen als öffentlich gefördertes einmaliges Wohnprojekt zu erhalten.
  • Die Sozialbindung auf 30 oder 40 Jahre verlängern. Das schafft ein Zeitpolster, um den brachliegenden sozialen Wohnungsbau, auch Projekte von Genossenschaftswohnungen auf den Weg zu bringen.
  • Leerstand hoch besteuern: eine gesetzliche Regelung, die alle Privatbesitzer anhält, ihr Wohneigentum dem Mietmarkt zuzuführen. Schließlich gilt das Grundgesetz Art. 14(2): „Eigentum verpflichtet“.
  • Und nicht zuletzt: statt Baugenehmigungen für Eigentumswohnungen großzügig zu vergeben die Bedingung, dass 60% der Neubauten auf dem ersten und zweiten Förderweg gebaut werden, d.h. dass die Mieten für 30% der Wohnungen nicht über 6.50 € liegen, 30% bei 10.50 €, der Rest frei vermietet eine verträgliche Mischung ergeben.
  • Unterstützen Sie diese Forderungen,indem Sie den Mietentscheid unterschreiben, z.B. am Infostand der Linken (Infos mietentscheid-frankfurt.de)
  • Diese und andere Fragen können Sie mit unserer Direktkandidatin Janine Wissler diskutieren: am 13.10.2018 ab 10.30 Uhr am Infostand in Rödelheim auf dem Arthur-Stern-Platz.

    Foto: ak

    ROCK gegen RECHTS

    Posted on | August 29, 2018 | Kommentare deaktiviert für ROCK gegen RECHTS


    Gegen Ausgrenzung – Für Frieden und Solidarität

    Am diesjährigen Antikriegstag, Samstag dem 1. September wird ein großes Konzert als politische Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz stattfinden. „Für Frieden und Solidarität“ lautet die Überschrift, unter der sich über 70 Organisationen zusammengefunden haben, darunter Umwelt- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Parteien, Stiftungen und städtische Institutionen: die Palette ist breit.

    Anlass für das Bündnis sind auch die aktuellen politischen Diskussionen, in denen oft ein zunehmend menschenfeindlicher Ton dominiert. „Wir wollen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung, für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität setzen“, sagt Philipp Jacks, der die Veranstaltung federführend organisiert. „Wir wollen eine Politik des Friedens, der Abrüstung und der Solidarität. Menschenrechte dürfen nicht verhandelbar sein. Frankfurt und Deutschland waren schon immer multikulturell, und gerade diese Vielfalt ist unsere Stärke.“

    Die Schirmherrschaft übernommen haben die Vizepräsidentinnen der Deutschen Bundestages Claudia Roth und Petra Pau, sowie Oberbürgermeister Peter Feldmann und die Frankfurter Bildungs- und Integrationsdezernentin Sylvia Weber.

    Musikalische Beiträge sind geplant von Shantel & Bucovina Club Orkestar (Balkan-Pop), Sookee (HipHop), Gastone (Folklore/Pop), Revolte Tanzbein (Ska), FEE. (Singer-Songwriter), Azzis mit Herz (HipHop), Baby Shoo (Hip-Hop), Ethnotolia (World) und dem GKB Frauen Rock Chor.

    Eintritt frei, aktuelle Informationen unter www.rock-gegen-rechts.info

    Linkspopulär – eine Perspektive für die Linke?

    Posted on | Mai 25, 2018 | Kommentare deaktiviert für Linkspopulär – eine Perspektive für die Linke?

    Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Andreas Nölke (Goethe-Universität Frankfurt).
    Wann und Wo? Am Donnerstag den 28.06.2018 um 19.30 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus.

    Professor Andreas Nölke (Goethe-Universität Frankfurt) plädiert in seinem Buch „Linkspopulär. Vorwärts handeln, statt rückwärts denken” (Westend 2018) für eine Neuausrichtung linker Politik. Anhand eines konkreten Programmentwurfs für zentrale Politikfelder (Sozialpolitik, EU, Migration, Außenpolitik) skizziert Nölke eine „links-kommunitaristische” Position, „das die täglichen Sorgen und Nöte der weniger privilegierten Hälfte der Bevölkerung ernst nimmt“. Diese Kursänderung linker Politik ist seiner Meinung nach notwendig, um der zunehmenden sozialen Spaltung sowie dem spürbaren Rechtsruck der Gesellschaft entgegen wirken zu können.

    Zusammen mit dem Autor wollen wir die zentralen Thesen des Buches diskutieren. Neben der Frage, wodurch sich eine linkspopuläre Perspektive von aktuellen linken Programmatiken unterscheidet, sollen dabei vor allem die Chancen und Risiken einer derartigen Neuausrichtung linker Politik erörtert werden.

    Nicht zuletzt vor dem Hintergrund aktueller Debatten um die Zukunft linker Politik in Deutschland und in Europa sowie der andauernden Kontroversen um eine linke Sammelbewegung erhoffen wir uns eine spannende Diskussion.

    Tanz in den Mai

    Posted on | April 20, 2018 | Kommentare deaktiviert für Tanz in den Mai

    Aller guten Dinge sind drei: auch in diesem Jahr laden wir zu der beliebten Party „Tanz in den Mai“ mit DJ Stefan ein. Montag, 30. April, 20 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus. Eintritt frei. Getränke und kleine Speisen zu fairen Preisen bietet der Wirt des Vereinsringhauses an. Let’s dance!

    (Klick auf das Bild öffnet den vollständigen Flyer)

    Ostermarsch 2018

    Posted on | April 16, 2018 | Kommentare deaktiviert für Ostermarsch 2018

    Ostermarsch ab Rödelheim

    Peter Gärtner ist gestorben

    Posted on | April 15, 2018 | Kommentare deaktiviert für Peter Gärtner ist gestorben

    Kein Land in Sicht?

    Posted on | März 25, 2018 | Kommentare deaktiviert für Kein Land in Sicht?

    Landkonflikte: Frankfurt zwischen Wohnungsbau, Stadtklima und Landwirtschaft.

    In und um Frankfurt ist die Landnutzung umkämpft. Die Stadt wächst. Bezahlbarer Wohnraum ist kaum noch zu finden. Schon jetzt haben fast die Hälfte aller Frankfurter Haushalte Anspruch auf eine Sozialwohnung. „Mehr bauen!“ lautet die Devise. Dabei rückt auch die Versiegelung grüner Flächen in den Fokus. Denn die Folgen für das Stadtklima und die regionale Landwirtschaft werfen Fragen auf: Wie kann mit den Konflikten um Landnutzung umgegangen werden? Wie kann eine Stadtentwicklung aussehen, bei der unterschiedliche soziale Ansprüche und ökologische Aspekte berücksichtigt werden?

    Diskussionsveranstaltung mit Peter Beckmann, Initiative „Grüne Lunge am Günthersburgpark“; Dr. Marcus Gwechenberger, Planungsdezernat, Stadt Frankfurt; Dr. Peter Gärtner, Initiative „Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?“ und Karen Schewina, Solidarische Landwirtschaft Frankfurt: Solawi 42

    Mittwoch, 18. April, 19 Uhr, Haus am Dom. Eintritt frei.

    Von Hessen geht Krieg aus

    Posted on | März 25, 2018 | Kommentare deaktiviert für Von Hessen geht Krieg aus

    „Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“ So steht es in der Verfassung. Doch die Realität sieht anders aus. Auch von hessischem Boden geht Krieg aus. In Hessen werden Kriegseinsätze der Bundeswehr vorbereitet, von hier ansässigen Rüstungskonzernen deutsche Waffen geschmiedet und an Hochschulen militärische Forschungen betrieben.

    Rechtzeitig zu den Ostermärschen ist der „Rüstungsatlas Hessen“ in aktualisierter Auflage erschienen. Der Atlas verzeichnet nicht nur bekannte Rüstungsproduktionsstätten wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, deren Panzer in Konfliktregionen dieser Welt zum Einsatz kommen, sondern auch Logistikunternehmen und auf Militär- und Rüstungsfragen spezialisierte Anwaltskanzleien. Das 60 Seiten starke Dokument kann auf der Seite der Fraktion „Die Linke im hessischen Landtag“ heruntergeladen werden.

    Die Bundesregierung verspricht in ihrem neuen Koalitionsvertrag, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern. Mit dem neusten Deal, dem Verkauf von Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien, hat sie die Glaubwürdigkeit dieser Absichten jedoch bereits wieder verspielt. Das Geschäft mit dem Krieg ist lukrativ. Deutschland gehört auch bei der Rüstung zur Spitze der Exportweltmeister.

    Die Linke ist überzeugt: Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins. Wer Waffen produziert und exportiert, wer eine Militarisierung der Außenpolitik betreibt, wer sich militärisch an den Kriegen und Krisen in der Welt beteiligt, darf sich nicht wundern, wenn Menschen in die Flucht getrieben werden. Die Linke fordert deshalb, gemeinsam mit der Friedensbewegung, das Ende von Aufrüstung und Auslandseinsätzen deutscher Soldaten.

    Für eine Politik des Friedens und der Völkerverständigung werden am Osterwochenende wieder tausende Menschen auf die Straße gehen. Der Ostermarsch in Frankfurt startet am Ostermontag um 10.30 Uhr am Baruch-Baschwitz-Platz am Rödelheimer Bahnhof und führt über Bockenheim zum Römerberg, wo um 13 Uhr eine Antikriegskundgebung stattfindet.

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