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Von Hessen geht Krieg aus

Posted on | März 25, 2018 | Kommentare deaktiviert für Von Hessen geht Krieg aus

„Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“ So steht es in der Verfassung. Doch die Realität sieht anders aus. Auch von hessischem Boden geht Krieg aus. In Hessen werden Kriegseinsätze der Bundeswehr vorbereitet, von hier ansässigen Rüstungskonzernen deutsche Waffen geschmiedet und an Hochschulen militärische Forschungen betrieben.

Rechtzeitig zu den Ostermärschen ist der „Rüstungsatlas Hessen“ in aktualisierter Auflage erschienen. Der Atlas verzeichnet nicht nur bekannte Rüstungsproduktionsstätten wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, deren Panzer in Konfliktregionen dieser Welt zum Einsatz kommen, sondern auch Logistikunternehmen und auf Militär- und Rüstungsfragen spezialisierte Anwaltskanzleien. Das 60 Seiten starke Dokument kann auf der Seite der Fraktion „Die Linke im hessischen Landtag“ heruntergeladen werden.

Die Bundesregierung verspricht in ihrem neuen Koalitionsvertrag, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern. Mit dem neusten Deal, dem Verkauf von Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien, hat sie die Glaubwürdigkeit dieser Absichten jedoch bereits wieder verspielt. Das Geschäft mit dem Krieg ist lukrativ. Deutschland gehört auch bei der Rüstung zur Spitze der Exportweltmeister.

Die Linke ist überzeugt: Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins. Wer Waffen produziert und exportiert, wer eine Militarisierung der Außenpolitik betreibt, wer sich militärisch an den Kriegen und Krisen in der Welt beteiligt, darf sich nicht wundern, wenn Menschen in die Flucht getrieben werden. Die Linke fordert deshalb, gemeinsam mit der Friedensbewegung, das Ende von Aufrüstung und Auslandseinsätzen deutscher Soldaten.

Für eine Politik des Friedens und der Völkerverständigung werden am Osterwochenende wieder tausende Menschen auf die Straße gehen. Der Ostermarsch in Frankfurt startet am Ostermontag um 10.30 Uhr am Baruch-Baschwitz-Platz am Rödelheimer Bahnhof und führt über Bockenheim zum Römerberg, wo um 13 Uhr eine Antikriegskundgebung stattfindet.

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