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EUropa rüstet auf

Posted on | Mai 11, 2019 | Kommentare deaktiviert für EUropa rüstet auf

Die EU: Friedensprojekt oder Militärmacht?
Kommt nach der Währungsunion die Militärunion?

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner am Donnerstag, den 16. Mai 2019, ab 19 Uhr im Vereinsringhaus Rödelheim

Was verbirgt sich hinter der Rüstungsunion EUropa? Seit einiger Zeit wird die EU unter deutsch-französischer Führung in atemberaubendem Tempo zu einer Rüstungsunion umgebaut, deren Herzstück die „Ständige Strukturierte Zusammen­arbeit“ – kurz PESCO – ist. PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine Militarisierung der EU.

Am 13. November 2017 unterzeichneten 25 von 28 EU Staaten in Brüssel die PESCO-Verpflichtung. Aus der bisherigen Wirtschafts- und Währungsunion soll damit auch eine Militärunion werden. Die beteiligten Regierun­gen und die meinungsführenden Medien waren begeistert.

Über PESCO werden die Mitgliedsstaaten in eine Art Rüstungskorsett gepresst, das ihnen wenig andere Optionen geben soll, als ihre militärischen Kapazitäten aufzustocken und deutlich mehr Gelder in die nationalen – und seit kurzem auch europäischen – Rüstungshaushalte zu stecken. Als Ziel soll so ein deutsch-französisch dominierter Rüstungskomplex entstehen, der sowohl die Wettbewerbsfähigkeit – sprich: Exportfähigkeit – „verbessern“ als auch die militärischen Fähigkeiten bereitstellen soll, um die machtpolitischen Ambitionen der EU zu unterstützen.

Um die Europäische Union zu dem Friedensprojekt zu machen, das sich die Menschen von ihr erwarten, müssen wichtige Weichen umgelegt werden: Abrüstung, Stopp von Waffenexporten, Entspannungspolitik und Umbau der Rüstungsindustrie sind die Leitlinien für friedliche und LINKE Politik in Europa.

Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Letzte Buchveröffentlichung: „Die Militarisierung der EU. Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht“ (BEBUG-Verlag Berlin, 2018)

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