die farbechten DIE LINKE.

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Veranstaltungen

Übersicht
Westhausen – Kulturdenkmal im Verfall
Macht ohne Kontrolle
Alles klasse an der Kasse?
Arbeiten oder leben?
Nikolausmarkt 2012
Frühlinkserwachen 2012
Rödelheim gegen Rassismus
Eurokrise – Eine griechische Tragödie?
Frühlinkserwachen 2011
LINKE sagt NEIN zur Schuldenbremse
Linke Argumente gegen antimuslimische Hetze
Nikolausmarkt 2010
Reisebericht aus Afghanistan

Stadtteilrundgang in Westhausen

Freitag, 18. September 2015
westhausen-ingeVon Inge Pauls / Der Wettergott meinte es gut: es war ein herrlicher spätsommerlicher Freitagnachmittag, an dem sich am 18. September 2015 mehr als 40 Einwohner Westhausens einfanden und damit der Einladung der Fraktion die farbechten/Die Linke im OBR 7 zum Rundgang in ihrem Stadtteil folgten. Ortsbeirätin Inge Pauls äußerte sich in ihrer Begrüßung positiv überrascht über diese große Resonanz. „Wir wollen ja wissen, was aus der Siedlung wird“, rief eine Bewohnerin.
Magdalena Depta leitete das Thema „Westhausen – ein Kulturdenkmal“ ein. Die Kunsthistorikerin erzählte, wie es zum Konzept des Neuen Bauens kam. Als Stadtplaner in Frankfurt, berufen vom damaligen Oberbürgermeister Ludwig Landmann, war Ernst May beauftragt, in den 1920er-Jahren schnell günstigen Wohnraum zu schaffen. Dieser sollte sowohl sozial, gesund als auch ästhetisch sein. So entstand in Westhausen eine einzigartige Siedlung, mit der sich die Stadt Frankfurt noch heute gerne als Kulturdenkmal schmückt.
Daran schloss Dr. Helmut Arnold seinen kurzen Vortrag an: er berichtete, dass es vor dem Ersten Weltkrieg keinen öffentlichen Wohnungsbau gegeben hatte. Erst mit dem Heimstättengesetz, das die heimkehrenden Soldaten und die in die Städte strömenden Menschen mit Wohnungen versorgen sollte, begann ein öffentlicher und zugleich sozialer Wohnungsbau. In diesem Zusammenhang war die Nassauische Heimstätte (NH) vom Land Hessen gegründet worden mit dem Auftrag, Wohnungen für die niedrigeren Einkommen zu schaffen. Eigentümer bis heute: das Land Hessen und diverse Kommunen, so auch Frankfurt. In den letzten Jahren kommt die NH ihrem eigentlichen Auftrag jedoch nicht mehr nach und strebt stattdessen nach Gewinnoptimierung.
André Leitzbach, Bewohner aus Westhausen, führte anschließend die Rundgang-Teilnehmer zu zwei besonders gravierenden Fällen von Wohnungsleerstand. Er berichtete, dass es nicht mehr möglich sei, eine Wohnung zu mieten. Stattdessen strebt die NH an, Häuser und Wohnungen zu verkaufen. Wenn dies nicht gelingt, wird ein jahrelanger Leerstand in Kauf genommen.
Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der Wohnungsnot gerade für geringe Einkommen ist es nicht nachvollziehbar, dass eine Wohnungsbaugesellschaft – mit öffentlichen Geldern aufgebaut und mit sozialem Auftrag – einen systematischen Leerstand erzeugt. Die Stadt Frankfurt hat zwar ein Vorkaufsrecht, wendet dieses aber im Fall von Westhausen nicht an. Die Antwort von Bürgermeister Cunitz auf eine Anfrage im Stadtparlament zum Leerstand zeigt: Es wird nicht als Problem wahrgenommen.
Als weiteres Thema kam der Denkmalschutz zur Sprache. Dieser wird recht unterschiedlich angewendet, mit der Folge, dass Auflagen und Verbote die Mieter daran hindern, selbst etwas am Haus machen zu können. Die NH investiert allerdings auch kaum noch in die Mietwohnungen. Trotz Denkmalschutz geht deshalb die Angst um, dass man die Siedlung bewusst herunterkommen lässt, um alles abzureißen und ein Gelände in zentraler Lage und mit guter Verkehrsanbindung einer verdichteten Bebauung zu überlassen.
Der Rundgang führte weiter zum ehemaligen Marktplatz am Westring. Die einstige Infrastruktur ist vollends verödet. Einen öffentlichen Raum, Gelegenheiten zur Kommunikation und zum Austausch gibt es nach der Privatisierung des Bürgerhauses auch nicht mehr. Einst war die Siedlung Westhausen gut versorgt gewesen mit Post und Bücherei, drei Einkaufsgeschäften, Schuster und Schuhgeschäft, Metzger und Bäcker, und sogar ein Kino habe es gegeben. Da kam manch ein Neu-Westhausener ins Staunen. „Mir hadde hier alles“, so ältere Bewohner der Siedlung.
Dass die Tante-Emma-Läden verschwunden sind und sogar die Apotheke vor einigen Jahren dichtmachte, ist einerseits der Mobilität vieler Anwohner, andererseits auch der Mietpreisentwicklung geschuldet. Dass die Versorgung vor allem der älteren Bewohner eingeschränkt ist, wird hingenommen.
Der Stadtverordnete Dr. Peter Gärtner ging dabei auf die Rolle der ABG ein, einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft, die Jahr für Jahr hohe Gewinne tätigt, davon aber nur einen kleinen Teil an die Stadt abgibt. Der Rest wird nicht, wie es ihr Auftrag ist, in den sozialen, sondern bislang in den hochpreisigen Wohnungsbau gesteckt. Die Frage der Bürger, wann nach der Heinrich-Lübke Siedlung, wo doch Millionen investiert wurden, endlich die Siedlung Westhausen zum Zuge käme, versprach die Ortsbeirätin weiterzureichen.
Als dritte Wohnungsbaugesellschaft ist die Deutsche Annington, neuerdings Vonovia SE, verantwortlich für Häuser und den öffentlichen Raum am Westring. Die verrosteten Gitter vor der ehemaligen Apotheke und der Gaststätte erzeugen einen trostlosen Anblick. Der neuen Backstation ist zu wünschen, dass sie bleibt. Anwohner machten zudem darauf aufmerksam, dass für die Familien am Westring keine Spielplätze für Kinder zur Verfügung stehen. Auch dafür versprach die Ortsbeirätin sich einzusetzen.
westhausen-standZum Abschluss des Stadtteilspaziergangs waren alle eingeladen, sich am Stand der Fraktion Die Linke im Römer bei Apfelwein und Brezeln gemütlich niederzulassen und zu plaudern. Und genau das vermissen die Westhausener in ihrer Siedlung! Die Wohnungsbaugesellschaften, die Stadt Frankfurt und das Land Hessen sind in der Pflicht, Westhausen nicht dem Verfall preiszugeben und im Sinne der Bewohner ein Konzept zu entwickeln, wie dieses Kulturdenkmal und eine lebendige Siedlung erhalten werden können.
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Film „Macht ohne Kontrolle“

28. Mai 2015
Die Filmveranstaltung „Macht ohne Kontrolle – Die Troika“ im Rödelheimer Vereinsringhaus am Abend des 28. Mai war mit etwa 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besucht. Den Veranstaltern Friedensinitiative Rödelheim und die farbechte/Die Linke ging es darum, die tatsächlichen Ursachen und Zusammenhänge der EU-Sozialdemontagepolitik gegenüber Griechenland und weiteren EU-Ländern, wie Portugal, Spanien oder Italien konkret darzustellen, um sie so einer auf Tatsachen beruhenden Diskussion zugänglich zu machen. Angesichts einer Medienberichterstattung, die in diesem Zusammenhang die wirklichen Verhältnisse verfälscht oder verschweigt, leistet der Film notwendige Aufklärung. Im Anschluss an die Filmvorführung berichtete Herbert Bayer vom kürzlich gegründeten Griechenland-Solidaritätskomitee Frankfurt über aktuell laufende Aktivitäten, im Mittelpunkt: die Unterschriftensammlung für eine Petition, die die längst überfällige Rückzahlung der von der deutschen Nazi-Besatzung abgepressten Zwangskredite fordert. In der Diskussion wurde vor allem über diesen und weitere Ansätze gesprochen, den politischen Druck auf die wesentlich für die Sozialdemontagepolitik verantwortliche deutsche Bundesregierung zu erhöhen, damit die griechische Regierung eine Chance bekommt, das Land aus der katastrophalen Lage herauszubringen.
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Alles klasse an der Kasse?

25. September 2014
klasseSo fragte die Stadtteilgruppe farbechte/Linke am Donnerstag, den 25.9.2014 im Vereinsring Rödelheim, und Karin Zenner und Katja Deusser von der Gewerkschaft verdi berichteten aus der Praxis im Einzelhandel am Beispiel von REWE.
Katja Deusser, ehemals bei Schlecker und dort langjährige Betriebsrätin: „Der Werbeslogan von REWE „Besser leben“ gilt nicht für die Beschäftigten.“ Trotz ordentlicher Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen bleiben diese weitgehend Papier, weil sie unterlaufen würden. Betriebsräte sind so gut wie nicht in der Lage, ihre Aufgabe zu erfüllen, die Einhaltung der Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge zu überwachen. So gibt es in der Region Mitte 18.000 Beschäftigte in ca. 550 Filialen, aber nur einen Regionalbetriebsrat. Die Folge ist, dass ein Betriebsratsmitglied für ca. 1000 Beschäftigte in einem riesigen Bezirk zuständig ist.
Die Kostensenkungsstrategie in der Geschäftsleitung zielt auf die Senkung des Personalbestands ab. Ältere Beschäftigte und längerfristig Kranke werden zu Aufhebungsverträgen genötigt. Überstunden sind an der Tagesordnung, werden doch z.B. vorhersehbare Abwesenheitszeiten wie Urlaub in der Personalplanung nicht berücksichtigt. Die langen Öffnungszeiten von 7.00 bis 22.00 Uhr erfordern außerdem ein Dreischicht-System. Personalarbeitspläne werden häufig erst Freitag oder Samstag für die Folgewoche bekannt gegeben. Dies alles führt zu einer erheblichen Mehrbelastung der Beschäftigten. „Unter diesen Umständen ist ein geregeltes Familienleben nur schwer möglich. Auch dem Tarifvertrag widersprechende Urlaubssperren sind keine Seltenheit“, so Katja Deusser. Auf die Beschäftigten wird erheblicher Druck ausgeübt, wenn sie z.B. auf Überstundenbezahlung oder zustehende freie Tage bestehen. Zudem sind „mystery shopper“ unterwegs, um zu kontrollieren, ob jede Kassiererin die 5 Fragen nach Payback-Karte, Sammelpunkten etc. an jeden Kunden stellt, wie es REWE verlangt – in einer Stresssituation mit langen Schlangen an der Kasse nicht so einfach einzuhalten. Auch die Marktmanager stehen unter Druck – eine Folge der Konzentration im Lebensmittelbereich.
Karin Zennig, ebenfalls Gewerkschaftssekretärin bei Verdi, ist zuständig für den Einzelhandel. Zur Einkommenssituation im Einzelhandel befragt, sagte Zennig: „Die Zahl der prekär Beschäftigten ist von 31% im Jahr 2000 auf 40% im Jahr 2013 angestiegen. 50% der Beschäftigten verdienen unter 2000 Euro brutto. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass der Staat jährlich mit 1,5 Milliarden Euro allein für die Aufstocker aus dem Handel aufkommen muss. Der Steuerzahler subventioniert so die Gewinne der Handelsunternehmen.“ Zennig verwies im gleichen Zusammenhang auf Lohnsenkungsstrategien der großen Firmen. Dazu gehöre Tarifflucht, Gesellschaftswechsel oder Austritt aus dem Arbeitgeberverband. Dahinter stände immer das Interesse an Lohnkostensenkungen. Die Methoden hätten ein Angstregime errichtet, und für Arbeitnehmer sei es immer schwerer, ihre Rechte zu bekommen. In einer repräsentativen Befragung unter Beschäftigten des Handels von 2011/2012 hätten 80% angekreuzt, sie würden sich wünschen, als Mensch behandelt zu werden – TOP 1 der Wunschliste!
Damit Freizeittage nicht auf gesetzliche Feiertage wie dem kommenden 3. Oktober angerechnet werden, sollen Beschäftigte im Einzelhandel ihre Rechte kennen und einfordern – durch Aufklärung und Unterstützung von verdi. Daran schloss sich der Appell an die Kunden an, den Mitarbeitern im Einzelhandel verständnisvoll zu begegnen und ihnen damit die Anerkennung zukommen zu lassen, die diese bei ihrem Arbeitgeber häufig vermissen.
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Arbeiten oder leben? Arbeiten UND leben!

21. Februar 2013

Unter dieser doppelten Überschrift diskutierten am 21. Februar im Rödelheimer Vereinsringhaus Gudrun Schmidt (ehemals ver.di Landesfachbereichsleiterin Finanzdienstleitungen), Margarete Wiemer (Betriebsratsvorsitzende des Klinikums Frankfurt-Höchst), Bernhard Schiederig (ver.di Landesfachbereichsleiter Handel), Torsten Wagner (IG Metall Vertrauenskörperleitung bei Conti-Teves in Rödelheim) und Axel Gerntke (, stellv. Kreisvorsitzender DIE LINKE Frankfurt) über Niedriglohn, Leiharbeit und Arbeitsverdichtung.
Schon bald wurde in den Beiträgen deutlich, dass diese Probleme keineswegs nur in wenigen Wirtschaftsbereichen anzutreffen sind.
Die Referentinnen und Referenten berichteten vielmehr, dass sie in den wichtigen Bereichen Handel, Finanzdienstleistungen, Metallindustrie und Gesundheitsversorgung in unterschiedlicher Gewichtung auftreten.
Beispielsweise spielt Leiharbeit in Krankenhäusern eine viel geringere Rolle, als in Handel und Industrie. Dafür sind Arbeitsverdichtung und häufige Mehrarbeit im Krankenhaus ein umso größeres Problem, verursacht durch systematischen Stellenabbau. Und im Handel haben
wir es viel häufiger mit Niedriglöhnen zu tun, als in der Metallindustrie.
So z. B. bei REWE, wo in den so genannten „Regiemärkten“ (die zur Unternehmensorganisation gehören), vor allem aber in (teil-) verselbständigten Märkten, häufig mit Niedriglöhnen gearbeitet wird. Dabei benutzt man oft das Instrument Werkvertrag, zutreffender: Scheinwerkvertrag, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verschärft auszubeuten. Stundenlöhne um 8 Euro, teilweise noch darunter, sind nicht selten, z. B. bei den „Regalnachfüllern“, die in Supermärkten eingesetzt werden. Das sind Löhne, von denen in Frankfurt kein Mensch leben kann, und Altersarmut ist so vorprogrammiert.
In Diskussion und Resumee am Schluss wurde deutlich, dass für die überschaubare nächste Zeit niemand mit schnellen oder umfassenden Lösungen rechnet. Notwendig sei es aber, so führte Axel Gerntke aus, für konkrete Teilverbesserungen, z. B. den allgemeinen gesetzlicher Mindestlohn, zu kämpfen. Wir dürften nur den Bezug zu unseren strategischen Zielen dabei nicht aus dem Auge verlieren. Sehr wichtig sei auch, dass wir gemeinsam mit der ganzen und für die ganze Arbeiterklasse politisch zu kämpfen hätten. Wir sollten uns nicht zu einer „Partei für Arbeitslose“ machen lassen, während die SPD als die „Partei für Facharbeiter“ auftrete.
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Nikolausmarkt in Rödelheim

1. Dezember 2012


Am 1. Dezember fand in Alt-Rödelheim bei winterlichen Temperaturen der traditionelle Nikolausmarkt statt. Am Stand von die farbechten – DIE LINKE. sorgte ein Bastelprogramm für Kinder für Begeisterung. Selbstgebackene Kuchen und leckerer Glögg luden derweil zum Verweilen und Plaudern ein.
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Frühlinkserwachen 2012

Kabarettabend zur OB-Wahl

3. März 2012, Vereinsringhaus Rödelheim Mitten im OB-Wahlkampf blieb in diesem Jahr nur die Zeit für ein etwas kürzeres Programm, das sich aber dennoch sehen lassen konnte. Mit viel Spaß und Engagement wurden selbstgeschriebene Sketche rund um das aktuelle politische Geschehen dargeboten. Dabei gab es ein Wiedersehen mit Maja und Willi, die wegen schlimmer Träume fast den Frühling verschlafen hätten, aber noch rechtzeitig vom Fluglärm geweckt wurden.

Eine Bürgerinitiative rief dann auch folgerichtig zur Rettung der neuen Landebahn auf und entwickelte kreative Ideen gegen das Gejammer der Flughafenkritiker.
In gewohnter Stammtischmanier kommentierten Heiner & Schorsch lokale Ereignisse: für die Kandidaten zur OB-Wahl hatten sie kaum ein gutes Wort übrig, ihr Interesse galt auch eher den seniorengerechten Sitzgelegenheiten in Form von Felsbrocken oder den Löwen im Brentanopark, die von der Zerstörung durch reitende Kinder bedroht sind.


Einblicke in die Welt der Finanzwirtschaft gewährte dann die Ratingagentur Poody’s, und die Eurokrise wurde schließlich von Kasperl und Gretl nicht nur erklärt sondern auch schlagkräftig überwunden.

Musikalische Unterstützung kam diesmal von Ernst Schwarz, der zum Abschluss mit allen Beteiligten auch nochmal den Karnevals-Hit vom letzten Jahr („Der Kommunismus, der hat ene Rhythmus…“) zum Besten gab.

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Kein Platz für Nazis in Rödelheim!

Sichtbares Zeichen gegen Rassismus

29. Februar 2012, Rödelheim, Hausener Weg/Ludwig-Landmann-Straße

Eine Initiative von insgesamt sechs Organisationen, darunter „Courage gegen Rassismus“, die „Friedensinitiative der Cyriakusgemeinde“ und „Förster – Förderverein der Stadtteilbücherei“ setzte am 29. Februar nachmittags an der Ecke Hausener Weg/Ludwig-Landmann-Straße ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus. Rund 50 Menschen waren gekommen, um mit dem neu angebrachten Stadtteilschild „Rödelheim – Stadtteil gegen Rassismus“ deutlich zum Ausdruck zu bringen, dass es in Rödelheim keinen Platz für Nazis gibt.

Die Initiative hatte der Oberbürgermeisterin und ihren möglichen NachfolgerInnen angeboten, eine Schirmherrschaft für diese Aktion zu übernehmen, aber nur Janine Wissler, die Kandidatin der LINKE, war dazu bereit. Frau OB Petra Roth und der Kandidat der SPD Herr Feldmann schickten aber unterstützende Grußadressen, die verlesen wurden.

Die Sprecherin der Initiative Helga Dieter stellte dar, dass es bereits eine lange Geschichte antifaschistischen Engagements in Rödelheim gibt. Ein wichtiger Einschnitt war das verbrecherische Vorgehen gegen Asylbewerber in Rostock-Lichtenhagen in den 90er Jahren, denn er führte zur Gründung von „Courage gegen Rassismus“. Janine Wissler, die als Schirmherrin sprach, hob hervor, dass solche Aktionen gut geeignet seien zu zeigen, dass „Nazis kein Fuß breit Boden überlassen werden darf“ und daher ein Vorbild sein sollten für entsprechende Aktionen in anderen Frankfurter Stadtteilen.

Weitere Redner, wie Heiko Lüssmann von RAUM, Pfarrer Schneider von der Cyriakus-Gemeinde und Helmut Furtmann von „Förster“ brachten die Vielfalt des Antinazi-Engagements zum Ausdruck. Der Rödelheimer Liedermacher und Polizist Marco Sahlmann machte mit zwei selbst komponierten Liedern Mut, laut „Nein“ und „Nie wieder“ zu sagen und die Zuversicht nie zu verlieren. Helga Dieter erinnerte am Schluss der Veranstaltung daran, dass „Ein sichtbares Zeichen setzen: Ortsbezirk 7 gegen Rassismus“ die Überschrift eines einstimmigen Beschlusses des Ortsbeirats 7 
gewesen sei, 
aus dem allerdings – entgegen der ursprünglichen Intention des Antrags der LINKEN – die Umsetzung in die Praxis entfernt worden sei. Die Initiative habe die Überschrift ernst genommen 
und hoffe, das Beispiel werde Schule machen in Frankfurt und anderswo.
Klaus Willkomm-Wiemer

Die Aktion in der Presse und weitere News
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Krise des Euro – Eine griechische Tragödie oder
Ein Thema, das uns alle angeht?

Diskussionsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig, Mitglied der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“

18. August 2011, La Palestra, Alexanderstraße 52, Rödelheim


Griechenland ist überschuldet? Ja, sicher.
Unter anderem als Folge von riesigen Rüstungsimporten, an denen deutsche Konzerne verdienten und verdienen (U-Boote, Panzer)

In Griechenland gibt es Korruption? Ja, sicher!
Unter anderem, weil Siemens und MAN-Ferrostaal in dem Land mehr als 100 Millionen Euro an Schmiergelder zahlten, um Aufträge an Land zu ziehen.

Die griechische – und irische und spanische und portugiesische – Wirtschaft stehen vor dem Bankrott? Ja sicher!
Unter anderem, weil hierzulande die deutschen Konzerne aufgrund niedriger Löhne billig produzieren und mit Billigexporten die schwachen Euro-Länder überschwemmen.

Eingeleitet wurde die Veranstaltung mit einem Sketch aus dem Programm „FrühLinksErwachen“ der Stadtteilgruppe.

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Frühlinkserwachen 2011

Frühlinkserwachen der farbechten/Linke begeisterte Publikum

Samstag, 5. März 2011

Zum dritten Mal gab es im Rödelheimer Vereinsringhaus das politisch-satirische Frühlinkserwachen der farbechten/Linken-Stadtteilgruppe: mit Sketchen, Pantomime, Rap und Gesang wurden am vergangenen Samstag lokale und internationale politische Themen persifliert und kommentiert. Auch die eigene Partei bekam ihr Fett weg. Sage noch einer, die Linke könne nicht über sich selbst lachen. Eine Gruppe aus neun Mitwirkenden, unterstützt von der Begleitung am Klavier durch Annika Wiemer, der Technik durch Max Prüfer und dem Backstage-Management von Harald Wagner hatte sich seit dem Herbst getroffen, um Ideen zu sammeln, Texte zu produzieren und das Programm zu stricken. Seit Weihnachten wurde geübt – das Ergebnis, so fanden nicht nur die Gäste, konnte sich sehen lassen.

Der Chor der Wahlkämpfer eröffnete den Abend mit einem Lobgesang auf Wahlkämpfe: „Wahlkampf macht das Leben doch erst schön.“  Am Fischsteinkreisel wurde schon einmal das Überqueren der fünfspurigen Stadtautobahn geprobt. Den Gästen des Abends wurde ein ironischer Einblick in die  Arbeit in einer Sitzung des Geschäftsführenden Vorstands der Frankfurter Linken gegeben. Sie konnten teilhaben an der innerparteilichen Meinungsbildung in der zentralen Frage des Anbringens eines Vogelhäuschens am neuen Büro. Und in einem Kommunikationsseminar wurden die Anwesenden in die Geheimnisse des Politiker-Sprech eingeweiht. Die Sketche wurden von Heiner und Schorsch alias Peter Gärtner und Klaus Willkomm-Wiemer umrahmt, die mit ihrem Stammtisch-Geschwätz von der neuen Niddawegverordnung für Fußgänger bis Sarrazin aktuelle Probleme thematisierten. Ein Höhepunkt des ersten Teils war ein Import aus Köln. Wie nicht anders zu erwarten, brachte Michael Ehrhardt mit seinem Song das Publikum in Schwingung: „Nur keine Hektik mit der Dialektik – Venceremos, lewe Jenosse, jetz jeht et los.“ 

Nach der Pause stimmten Heiner und Schorsch die Gäste wieder ein, diesmal ging es um den Moschee-Bau. Wer ist Schuld an allem, was schief läuft? Mit Friedrich Holländers Version von „Carmen“ wurde die Antwort in aktualisierter Weise gesungen. Für jedes und alles würde ein passender Sündenbock gefunden. Der Wetterhäuschen-Sketch zeigte das Ringen der Finanzexperten von Hoch und Tief um die Deutungshoheit, danach schickte ein Damentrio einen Herrn „vom Acker, Mann“. Der Chef des BDI gab seine Auffassung von Demokratie zum Besten, dann rappte das Duo Inge Pauls und Claus David Georg Kreislers „Freiheitslied“. Der Höhepunkt dieses Teils: Maja und Willy, die Moderatoren des letzten Jahres, gaben ein Erinnerungs-Stelldichein und bereiteten die Nummer vor, die auch schon im letzten Jahr den Afghanistan-Krieg zum Thema machte. Diesmal wurde die Show der Afghanistanbesucher von Merkel bis Guttenberg aufgespießt. Abgeschlossen wurde das eineinhalbstündige Programm mit einer Pantomime zu dem Video-Clip „In your hands“: es liegt in unserer Hand, die Welt zu gestalten.

Der Saal des Vereinsheims war übervoll, so dass leider einige keinen Platz mehr fanden. An eine Wiederholung ist dennoch vorerst nicht gedacht – die Laien-Kabarettisten werden jetzt ihre Lust im Straßen-Wahlkampf ausleben.
Helmut Furtmann, Sprecher der Stadtteilgruppe

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Linke sagt NEIN zur Schuldenbremse

Diskussionsveranstaltung mit Willi van Ooyen

Montag, 7. Februar 2011, La Palestra, Rödelheim

Am Tag der Kommunalwahl, am 27. März, bittet eine ganz große Koalition aus CDU, FDP, Grünen und SPD die hessischen Bürger um ihr Ja zu einer Verankerung eines staatlichen Verschuldungsverbots in der Hessischen Verfassung. Nur die LINKE sagt Nein zu dieser so genannten „Schuldenbremse“. Am Montag den 07. Februar erläuterte Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Hessischen Landtag, die Position der LINKEN auf einer Veranstaltung in Rödelheim.

Nach dem Willen von CDU-FDP-Grünen-SPD soll in der Verfassung festgeschrieben werden, dass das Land Hessen ab dem Jahr 2020 keine weiteren Schulden mehr machen darf. Damit soll auch in Hessen verankert werden, was die Große Koalition im Bund bereits ins Grundgesetz geschrieben hat: Nur noch minimale Neuverschuldung des Bundes und Nulltoleranz bei der Kreditaufnahme für die Länder.

Die anderen Parteien versuchten die „Schuldenbremse“ mit dem Argument Generationengerechtigkeit zu rechtfertigen, erläuterte van Ooyen. Wir dürften unseren Kindern keine Schulden vererben. Das gehe aber völlig an der Wirklichkeit vorbei. Tatsächlich stehen den staatlichen Schulden auf der einen Seite gigantische private Vermögen, u.a. als Schuldtitel gegen den Staat, auf der anderen Seite gegenüber. Mit 1,88 Billionen Euro steht die Öffentliche Hand derzeit insgesamt in der Kreide. Dem stehen aber 6,6 Billionen an privaten Geldvermögen gegenüber – allein 4 Billionen davon in der Hand von nur 10 Prozent der Bevölkerung. Nicht nur die Staatschulden, auch diese privaten Vermögen werden an die nächste Generation vererbt. Unsere Gesellschaft sei also keineswegs überschuldet. Die Vermögen sind einfach nur falsch verteilt. Ausdrücklich begrüßte der LINKEN-Politiker die Absicht des DGB Hessen, der berüchtigten Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler eine Vermögensuhr entgegenzustellen, die am Frankfurter Gewerkschaftshaus aufgehängt werden soll. „Da werden manche ins Staunen und Nachdenken geraten, “ so van Ooyen“, wenn sie sehen, dass die noch viel schneller läuft.“

In diesem Jahr habe der hessische Landeshaushalt ein Volumen von 21 Mrd. Euro, so der Fraktionsvorsitzende, der auch im Haushaltsausschuss sitzt. Dem stünden aber weniger als 19 Mrd. an laufenden Einnahmen gegenüber. Es verbleibt also ein „strukturelles Defizit“ von 2,2 Mrd., das durch neue Kreditaufnehmen gegenfinanziert werden muss. Wenn sich an den Einnahmen und Ausgaben nichts ändere, werde es dieses Defizit auch im nächsten und in den folgenden Jahren geben. Um die Bedingungen der Schuldenbremse zu erfüllen, müssen also die Einnahmen um diese Summe erhöht werden, was kaum zu erwarten sein dürfte, schaut man sich die Steuersenkungsorgien für die Vermögenden der vergangen Jahre an. Oder aber man verringere die Ausgaben entsprechend, was ganz offensichtlich der Plan sei. Aber das Land Hessen tut die vergangenen Jahre schon kaum mehr als unbedingt notwendig. Allein 60 Prozent des Landeshaushalts sind durch die Gehälter für die 160.000 Landesbeschäftigten, Verwaltungsbeamte, Steuerbeamte, Lehrer, Polizisten usw. gebunden. Wer da 10 Prozent wegkürzen will, kann dies nur, wenn er den Beschäftigten ans Gehalt geht, Beschäftigung abbaut und an die Zuweisungen an die ohnehin klammen Kommunen geht.

Gerade für die Kommunen, so van Ooyen, wäre dies eine Katastrophe. Ohnehin schon stark belastet durch die sozialen Folgekosten von Massenarbeitslosigkeit und Krise und diverse Kürzungsrunden in der Vergangenheit, können die Kommunen kaum noch ihre Pflichtaufgaben stemmen. Immer mehr Gemeinden geraten unter die Zwangsverwaltung und machen alles zu Geld, was sich versilbern lässt. Öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Bibliotheken sollen sich dann über kostendeckende Gebühren selbst finanzieren, und werden am Ende geschlossen oder privatisiert. Als es darum ging, hunderte Milliarden für die Rettung der Banken zu mobilisieren, habe niemand über eine Schuldenbremse geredet. Da hat sich der Staat gigantisch verschuldet. Jetzt aber, wo es um die Rückzahlung der Verpflichtungen geht, sollen die Reichen geschont werden und statt dessen die Masse der Bürger durch immer höhere Gebühren oder durch das Zusammenstreichen von öffentlichen Angeboten die Zeche zahlen. Doch die LINKE stehe für eine Alternative. Statt sich immer weiter bei den Reichsten zu verschulden, solle der Staat diese direkt zur Kasse bitten. Über einen höheren Spitzensteuersatz, Vermögensteuer, Erbschaftsteuer u. a. müssen die Vermögenden, der Gesellschaft die Milliarden die sie zur Rettung ihrer Besitztümer aufgewendeten hat, zurückzahlen.

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Linke Argumente gegen antimuslimische Hetze

Mittwoch, 26. Januar 2011, Saalbau Bockenheim

Die Stadtteilgruppen der Rödelheim und Bockenheim der LINKEN hatten eingeladen. 65 Interessierte hatten sich zur Veranstaltung über die von Sarrazin losgetretene Hetzkampagne gegen muslimische Mitbürger/innen eingefunden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Helmut Furtmann, Referentinnen waren die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Christine Buchholz und die Religionswissenschaftlerin Naima Cakir.
 In mehreren Diskussionsbeiträgen wurden Beispiele der Diskriminierung und Beleidigung muslimischer Mitbürger/innen im öffentlich Raum angeführt. Ein Sprecher des Türkischen Volkshauses wies darauf hin, dass der Rassismus ein Instrument der herrschenden Klassen zur Spaltung der Arbeiterklasse sei. Ein sich als iranischer Sozialist bezeichnender Teilnehmer nannte den Islam eine kapitalistische Religion und warnte vor einem aggressiven Islam auch in Deutschland. Christine Buchholz entgegnete, dass sich Sozialisten in Deutschland heute nicht die Gefahr einer zunehmenden Islamisierung, sondern einer wachsenden Ausgrenzung und Unterdrückung von Menschen islamischen Glaubens stelle. Naima Cakir forderte eine völlige Gleichbehandlung aller Religionen und leitete daraus die Forderung nach einem islamischen Religionsunterricht an Hessens Schulen ab.

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Nikolausmarkt in Rödelheim

28. November 2010


Am 28. November fand in Alt-Rödelheim der traditionelle Nikolausmarkt statt. die farbechten – DIE LINKE. waren wieder mit einem Stand vertreten, der für jeden Besucher etwas Besonderes bot: Während sich die Kleinen durch die vom Nikolaus vorgelesenen Geschichten in den Bann ziehen ließen, luden leckere, selbstgebackene Quiche und wärmender Glögg zum Verweilen und Plaudern ein.

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Reisebericht aus Afghanistan – Ein Land im Krieg

28. April 2010

„Die Geschichte beweist, dass keine Nation eine andere befreien kann.“ (Malalai Joya)

Fünf Tage in Afghanistan sind eine viel zu kurze Zeit, um sich ein umfassendes Bild zu machen. Andererseits können fünf Tage in Afghanistan viele Begegnungen und Eindrücke aus eigenem Erleben bedeuten. Christine Buchholz, die Bundestagsabgeordnete der Linken, hat in Vorbereitung des Kundus- Untersuchungsausschusses im Januar diesen Jahres Afghanistan bereist. Während ihrer Reise führte sie Gespräche mit Hinterbliebenen der Opfer der Bombardierung von Kundus, mit Offizieren und Soldaten der Bundeswehr, Mitgliedern des afghanischen Unterhauses, Dorfältesten sowie Mitarbeitern von Entwicklungsorganisationen, denn sie wollte sich ein möglichst umfassendes Bild von der Lage im Land und dem Einsatz der Bundeswehr zu machen. Von dieser Reise berichtete Christine Buchholz in ihrem Diavortrag am Mittwoch, den 28. April 2010, auf der Veranstaltung der farbechten/Die Linke Stadtteilgruppe Rödelheim, Praunheim, Hausen in der Ellerfeld-Schänke in Hausen. Zahlreiche Fotos unterstützten den Reisebericht von Christina: davon, wie abgeschirmt das Lager der Soldaten und der wenigen Kräfte für den zivilen Aufbau war, was für ein Gefühl das war, im Konvoi mit den Bundeswehrsoldaten herauszufahren, welche Schicksale die Opfer und Hinterbliebenen der Bombardierung in Kundus erleiden müssen, welche Perspektiven die Afghanen selbst wollen. Von etwa 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, darunter auch ein Bundeswehrsoldat, kamen zahlreiche Nachfragen, und es entwickelte sich eine Diskussion vor allem über die Frage, was in Afghanistan passieren wird, wenn die Bundeswehr bzw. alle ausländischen Soldaten abziehen würden. Christine vertrat die Meinung, dass mit dem Abzug der ausländischen Soldaten zwar noch kein Frieden entstehen würde. Aber die militärische Präsenz ausländischer Truppen, die als Besatzung empfunden würden, in Verbindung mit einer korrupten Regierung, die von allen Gesprächspartnern mit Verachtung bedacht wurde, bestätige mit jedem toten Afghanen den Kampf der Taliban und verbaue eine friedliche Perspektive. Ohne die Intervention des Westens können sich die Taliban in Afghanistan wahrscheinlich überhaupt nicht halten – auch sie sind von außen, unterstützt von den USA eingedrungen, um seinerzeit die sowjetischen Besatzungstruppen zu bekämpfen. Der Abzug sei deshalb der einzig vernünftige Weg, weil die zahlreichen politischen und sozialen Probleme nicht durch ausländische Militärintervention, sondern nur durch die Afghanen selbst gelöst werden könnten. Das einzige, was der Westen leisten sollte, so zitierte Christine Malalai Joya, eine Gesprächspartnerin im Widerstand gegen Karsai und die Taliban, sei eine helfende Hand.

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