die farbechten DIE LINKE.

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Politik mit roter Nase

Posted on | Februar 15, 2021 | Kommentare deaktiviert für Politik mit roter Nase

Rosenmontag im Eisregen am Rödelheimer Bahnhof

Ob Kind, ob Greis, ob Mann, ob Frau
mer saache heut’ Frankfurt Helau!
Die Feier fällt heut leider aus
Der Virus is uns all’ ein Graus
Doch näxtes Jahr wird wieder schee,
wenn wir uns beim Umzuch seh’
Ja, des werd e Freudenfest,
wenn mer uns widder in de Kneipe lässt!
Bis dahin werden wir ned ruh’n
Es gibt nun echt genuch zum dun!
Was fehlt uns noch zu unserm Glück?
Bezahlbare Wohnunge’ – Zehntausend Stück!
Tram un Bus, die nix mehr koste
Der Es Ju Wi fängt an zu roste
Mehr Platz uff de Gass für’s Rad un de Leut’
Macht Frankfurt un dem Klima Freud’
Und vergesst ned bitte, gelle,
Saniert die Schule’ auf die Schnelle
Drum: soll’s in Frankfurt gerecht ausseh’n
Den Hinnern hoch un wähle geh’n!
Wählt sozial, ihr werdet seh’:
Die Linke macht des Lebbe’ schee!

Sozial-ökologische Verkehrswende

Posted on | Februar 14, 2021 | Kommentare deaktiviert für Sozial-ökologische Verkehrswende

Mit einer Aktion in Praunheim machten wir gestern auf die geforderte sozial-ökologische Verkehrswende aufmerksam. Gerade in Praunheim ist die Schadstoffbelastung messbar zu hoch. Die Verkehrswende ist unaufschiebbar, um das Klima zu retten.
Die Linke setzt sich ein für

  • Ausbau des ÖPNV und Einführung des Nulltarif
  • Recht auf Mobilität unabhängig vom Einkommen
  • Ausstieg aus dem motorisierten Individualverkehr
  • Mehr Raum für Radfahrende und Fußgänger*innen
  • Umstieg auf Busse mit Elektro- oder Hybridantrieb im Stadtgebiet

Mieten runter

Posted on | Februar 7, 2021 | Kommentare deaktiviert für Mieten runter

Mit einer Straßenaktion machten wir gestern auf das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ aufmerksam. Auch in unserem Ortsbezirk entstehen immer mehr teure Miet- und Eigentumswohnungen. Die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum ist eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Stadtparlaments und des neu zu wählenden Ortsbeirats. Inge Pauls, unsere Spitzenkandidatin für den Ortsbeirat 7, erklärte: „Unsere Aktion ist auch eine Unterstützung für die Mieter im Hochhaus auf der Thudichumstraße, die von Mietsteigerungen nach Renovierung und Modernisierung betroffen sind. Der Kampf gegen ungerechtfertigte Mietsteigerungen, die letztlich zur Gentrifizierung eines Stadtteils führen, ist eine wichtige Auseinandersetzung um bezahlbaren Wohnraum, die wir, wie in der Vergangenheit, weiterhin führen.“ Die Stadt Frankfurt, als Miteigentümerin von Wohnungsbaugesellschaften, muss ihre Verantwortung wahrnehmen, die Spirale von Entmietung und Immobilien-Spekulation zu stoppen. 

Der Einzelhandel gibt auf, die Stadtteile verwaisen

Posted on | Februar 2, 2021 | Kommentare deaktiviert für Der Einzelhandel gibt auf, die Stadtteile verwaisen

Radio Hanicke in der Lorscher Straße konnte wegen des Lockdowns nicht einmal den Räumungsverkauf wie geplant durchführen.

Die Hiobsbotschaft kam über die Presse: das nächste Einzelhandelsgeschäft in Rödelheim kündigt seine Schließung an. Damit haben innerhalb weniger Wochen beide Elektro- und Haushaltsgeräte-Fachgeschäfte geschlossen, trotz guter Verankerung im Stadtteil und langer Rödelheimer Geschichte.

Damit gibt es rund um die „Drehscheibe“, dem ehemals geschäftlichen Zentrum in Rödelheim, inzwischen vier große Geschäftsimmobilien, die geschlossen sind und leer stehen: nach dem ehemaligen Sonnenstudio und dem früheren Rewe nun also auch Radio Hanicke und Kelety. Je mehr Geschäfte schließen, umso mehr wird ein Wohnquartier seine Lebensqualität verlieren, werden andere noch existierende Geschäfte darunter leiden und schlimmstenfalls ebenfalls in den Niedergang gezogen werden.

Die Pandemie hat die Situation des Einzelhandels dramatisch zugespitzt. Der Online-Handel boomt, doch auch durch Discounter war die Konkurrenz im Elektronikmarkt immer größer geworden. Die Wertschätzung für den persönlichen Service vor Ort ist immer mehr zurückgegangen. Das ist traurig, geht doch so immer mehr Vielfalt in den Stadtteilen verloren. Hier ist die Wirtschaftsförderung gefragt mit guten Konzepten für die Nahversorgung. Aber auch jede und jeder Einzelne, der durch die Unterstützung des lokalen Einzelhandels mit dazu beiträgt, den eigenen Stadtteil lebenswert zu erhalten.

Gedenkstunde

Posted on | Januar 28, 2021 | Kommentare deaktiviert für Gedenkstunde

Wie in jedem Jahr hatte die Friedensinitiative Rödelheim zu einer Gedenkstunde eingeladen, um an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 zu erinnern. Am Standort der ehemaligen Rödelheimer Synagoge wurde in verschiedenen Textbeiträgen der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und an die Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft gemahnt. Als Zeichen des Lebens und der Zuversicht legten die Teilnehmenden Blumen am Mahnmal ab. 

Druckfrisch

Posted on | Januar 23, 2021 | Kommentare deaktiviert für Druckfrisch

Unsere neue Zeitung ist da und wird in den nächsten Wochen in den Stadtteilen Rödelheim, Praunheim, Hausen, Westhausen und Industriehof verteilt. Wir stellen unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsbeirat vor und berichten über die Themen, die uns im letzten Jahr beschäftigt haben und die wir in Zukunft anpacken wollen.

Mit dieser Liste treten „die farbechten/Die Linke“ zur Ortsbeiratswahl an:

  1. Inge Pauls (66), Lehrerin. 2007–2016 im OBR
  2. Torben Zick (53), IT-Architect. Seit 2011 im OBR
  3. Angela Kalisch (51), Medienfachwirtin. Aktiv bei W.i.R. und Förster
  4. Herbert Bayer (70), Gewerkschaftssekretär i.R.
  5. Barbara David-Wehe (75), Sozialarbeiterin i.R., seit 2011 im OBR
  6. Mario Wolf (36), Gewerkschaftssekretär
  7. Jara Uphoff (21), Medizin-Studentin
  8. Helmut Furtmann (65), Lehrer
  9. Ayla Ertürk (39), Digital Producer
  10. Ulrich Dalbert (56), IT-Berater
  11. Ilknur Alan Koc, Bellas Stübchen
  12. Claus David (74), Schreinermeister
  13. Christa Cali (66), Erzieherin
  14. Sonja Driebold (34), Dipl. Pflegewirtin
  15. Heide Holländer (59), Dipl. Sozialpädagogin
  16. Margarete Wiemer (66), Dipl. Psychologin
  17. Barbara Voss (57), Ärztin
  18. Imke Meyer (72), aktiv bei „Aufstehen gegen Rassismus“
  19. Helga Dieter (77), aktiv bei „Courage gegen Rassismus“,
    taz Panter Preis für die Initiative „Ferien vom Krieg“

Tempo 30 in der Thudichumstraße

Posted on | Januar 15, 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 in der Thudichumstraße

Im Main-Nidda-Boten vom 7.1.2021 machte eine Initiative von Eltern auf die Gefahren der Thudichum-Straße aufmerksam. Sie fordert eine Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 und hat dazu eine Online-Petition gestartet.

Diese Petition ist unbedingt unterstützenswert. Der bisherige Versuch, auf parlamentarischem Wege eine Geschwindigkeitsreduzierung zu bekommen, ist bislang nämlich leider gescheitert: in einem Antrag vom 29.05.2020 (OF 477/7) hat der Ortsbeirat auf Anregung der Fraktion die farbechten/Die Linke den Magistrat um Prüfung dieses Sachverhalts gebeten.

Foto: Adobe Stock/SZ-Designs

Die abschlägige Antwort des Magistrats („nicht sinnvoll und auch nicht erforderlich“) ist nicht schlüssig: Es wird zugegeben, die Kreuzung (beim REWE) sei „unfallauffällig, aber keine Unfallhäufungsstelle“. Soll also erst einmal eine Unfallhäufung entstehen, bevor der Magistrat tätig wird?

Außerdem, so der Magistrat, kämen nur solche Straßen in Betracht, wenn ein „Zugang einer Kita oder Schule der Grundstufe beziehungsweise Sekundarstufe I unmittelbar von der betreffenden Straße aus erfolgt“. Die Thudichumstraße sei das nicht. Das sehen die Eltern anders: die Thudichumstraße ist definitiv Teil des Schulwegs zu einer KT, einer Grundschule und einer Sekundarschule.

Seit der Eröffnung des REWE-Marktes ist sowohl für Fußgänger als auch für Fahrradfahrer eine unklare Situation bezüglich des Bürgersteigs und der Straße entstanden. Hier gibt es einen Handlungsbedarf! Die Lösung ist eine durch Kontrollen gesicherte Geschwindigkeitsreduzierung!

Es ist zu wünschen, dass die Eltern-Petition Erfolg hat und den öffentlichen Druck auf den Magistrat erzeugt, so dass er seine Ablehnung überdenkt und doch noch eine Tempo-30-Zone in der Thudichumstraße einrichtet. Vor allem die Kinder werden es danken. (Zitate aus: ST 1721, 25.09.2020).

Wünsche zum neuen Jahr

Posted on | Januar 7, 2021 | Kommentare deaktiviert für Wünsche zum neuen Jahr

Foto: Adobe Stock/drubig-photo

Die Stadtteilbücherei geschlossen, die Gaststättenbetriebe und Bars ebenso, Veranstaltungen und Stadtteilfeste wie die Musiknacht, die Lesungen des FörSteR, der traditionelle Nikolausmarkt des Vereinsrings, Weihnachtsmarkt und Zehntscheunenfest in Praunheim – alles abgesagt. Kinder-Kulturveranstaltungen sind genauso betroffen. Der Coronavirus fordert viel Verzicht auf die schönen, kulturellen Einrichtungen und Ereignisse. Dabei lieben wir es, uns bei solchen Gelegenheiten mit Freunden und Nachbarn zu treffen, zu reden, gemeinsam zu feiern.
Hoffen wir auf den Sommer 2021 und zeigen wir, dass unsere Geduld und Zuversicht stärker ist als so ein winziger Virus. Und setzen wir uns dafür ein, dass die immensen Ausgaben für die Bewältigung der Pandemie nicht auf dem Rücken von Kindern, nicht auf den Etats der Jugend- und Kultureinrichtungen ausgetragen wird. Den Sparankündigungen des derzeitigen Kämmerers müssen wir gemeinsam und solidarisch entgegentreten. Solidarität heißt: die starken Schultern tragen mehr als die schwachen Schultern. Eine Pandemie-Abgabe für Reiche ist keine Zumutung.

Tag der offenen Tür im Römer

Posted on | Dezember 22, 2020 | Kommentare deaktiviert für Tag der offenen Tür im Römer

Nikolausgeschenke am Rödelheimer Bahnhof

In diesem Jahr war alles anders: Der traditionelle Tag der offenen Tür der Fraktion Die Linke im Römer konnte aus Pandemie-Gründen nicht stattfinden. Dafür kam die Fraktion in die Stadtteile, letzte Woche auch zu uns in die Heinrich-Lübke-Siedlung, nach Westhausen und zum Rödelheimer Bahnhof.

Klimapolitik im grünen Bereich?

Posted on | Dezember 2, 2020 | Kommentare deaktiviert für Klimapolitik im grünen Bereich?

Mit einer Online-Veranstaltung der Fraktion die farbechten / Die Linke im Ortsbeirat 7 sollte das Thema „Klimapolitik“ aus dem Hintergrund hervorgeholt werden, in den es in diesen von Corona dominierten Zeiten geraten ist. Aufgrund der Einschränkungen war leider eine Präsenz- Veranstaltung nicht möglich, so traf man sich am 19. November 2020 im Internet. Immerhin.

Pearl Hahn (Stadtverordnete der Linken im Römer) schilderte, dass die Stadt Frankfurt klimapolitisch trotz vom Magistrat beschlossener „Klima-Allianz auf der Stelle tritt. So wurde der Vertrag zwischen VGF und Mainova, der Strom aus Kohleverstromung beinhaltet, fortgesetzt, obwohl eine Vertragsbeendigung und Neufestsetzung im letzten Jahr möglich war. Der Clou: schon vor Jahren hatte die VGF Ökostrom eingesetzt. Unter dem grünen Dezernenten Meyer aber wurde die Umstellung auf Kohlestrom vereinbart. So werden alte Strukturen konserviert, der Umstieg auf erneuerbare Energie torpediert und die zu erreichenden Klimaziele deutlich verfehlt. Die Absicht der „Klima-Allianz“ sei wohlfeil, sagte Pearl Hahn, aber unverbindlich. Die Praxis dagegen ernüchternd. Die derzeitige Koalition im Römer sei nicht in der Lage, bei der konkreten Klimapolitik die notwendigen Schritte zu machen.

Dr. Werner Neumann (Sprecher des Bundesarbeitskreis Energie des BUND e.V.) bestätigte diese Bilanz mit deutlichen Worten und Beispielen. Vor seinem Renteneintritt war er Leiter des Energiereferats der Stadt Frankfurt und immer noch beschäftigt er sich mit der Frankfurter Energie- und Klimapolitik. Die Stadt sei damals mit einer Fülle von verschiedenen Konzepten in der Lage gewesen sei, den Energieverbrauch trotz Wachstum zu reduzieren. Seit einigen Jahren aber flache diese Reduzierung ab, obwohl es notwendig wäre, deutlich in die andere Richtung zu gehen. Er hob hervor, dass jetzt die Reduzierung mit dem Faktor 4 gesteigert werden müsse, wenn man die vereinbarten Klimaziele erreichen und die rasante Erderwärmung stoppen wolle. Das bedeutet für ihn auch: vier Mal das Personal erhöhen und das Vierfache an Geld für den Umweltschutz bereitstellen.

Torsten Felstehausen (Landtagsabgeordneter der Linken in Hessen) komplettierte die Bilanz aus Sicht der Landespolitik. Obwohl die Grünen als Koalitionspartner mit der CDU regieren, gebe es keine notwendige Umkehr der bisherigen Politik. Im letzten Jahr seien gerade mal vier (!) Windräder in Hessen aufgestellt worden – so schaffe man die Energiewende bestimmt nicht! Zwar habe die Pandemie den Flugverkehr deutlich reduziert, man halte aber am Ausbau weiter fest und unterstütze die Unternehmen in dem Ziel, wieder auf die früheren Zahlen im Flugverkehr zurück zu kommen. Trotz der Maßnahmenkataloge gebe keine Anzeichen, die Reduktion der CO2-Emissionen – weder in der Verkehrs- noch in der Energiepolitik – politisch zu verwirklichen. Seine Präsentation von Grafiken zeigte eindeutig, dass keine Zeit mehr zu verlieren ist. Es müssten JETZT energische Schritte Richtung Reduktion von CO2 getan werden, wenn man die beschlossenen Klimaziele erreichen will.

Mit dieser eher ernüchternden Bilanz richtete sich die Frage an die Aktiven in der Klimabewegung, wie denn ihre Sichtweise auf die Klimapolitik sei, vor allem in der derzeitigen Situation, wo Demonstrationen und Aktionen unter dem Vorbehalt der Pandemie stehen.

Alexis Passadakis, Mitglied bei Attac und Ende-Gelände, hob hervor, dass es wichtig ist, die Interessen zu erkennen, die für die Verhinderung einer notwendigen Umsetzung in der Klimapolitik stehen. Eine starke Öffentlichkeit und Bewegung der Menschen auf der Straße oder bei Aktionen bis hin zum zivilen Ungehorsam sei die einzige Chance, etwas zu bewegen. Erfolgreiche Aktionsbündnisse, z.B. für den Erhalt der sog. Grünen Lunge oder die Besetzung des Hambacher Forst zeigen, dass ein Umdenken und Einflussnehmen möglich sei: Der Hambacher Forst bleibt und die Basis der Grünen habe deutlich gemacht, dass die Grüne Lunge nicht den Interessen von Investoren geopfert werden dürfe. Auch der Kampf gegen die Baumrodungen zum Ausbau der A49 sei ein aktuelles Beispiel.

Hier setzte Konstantin Nimmerfroh von Fridays for Future an und wies darauf hin, dass diese eine Bewegung darstellt, die weltweit Aufmerksamkeit erfuhr und Bewegung in die Klimapolitik brachte. Leider habe die Corona-Pandemie und der Lockdown die Chance genommen, die für 2020 geplanten Aktionen und Erregung der öffentlichen Aufmerksamkeit fortzusetzen. Über die Klimakatastrophe rede keiner mehr, obwohl sie gefährlicher sei als das Corona-Virus. Nach seiner Auffassung ist die Ruhe aber trügerisch und er sieht Chancen, die Bewegung, die so frech gestartet ist, wieder zu beleben.

Im Anschluss an die Beiträge fand eine lebhafte Diskussion statt. In den Beiträgen wurde deutlich, dass es zahlreiche praktische und pragmatische Ansätze, z.B. keine vergünstigten Strompreise für Vielverbraucher wie Rechenzentren, gibt, in der Stadt eine andere Klimapolitik zu betreiben. Es bedarf aber des politischen Willens, dies auch umzusetzen. Vor allem Dr. Werner Neumann wies darauf hin, dass die Konzepte existieren, man diese nur nutzen müsse, was vor allem beinhaltet, dass dafür nötiges Personal und Geld zur Verfügung gestellt wird. Ein Teilnehmer berichtete von der Initiative „Klimaentscheid“, die von Aktiven zurzeit erarbeitet werde. Diese habe das Ziel, wie bei dem Radentscheid die Stadt in die Pflicht zu nehmen und zu klimagerechtem Handeln zu bewegen. Andere wiesen darauf hin, dass es in der Gesellschaft nach wie vor mächtige Interessengruppen gibt, die die Klima-Frage hinten anstellen und keine oder nur minimale Veränderungen akzeptieren. Diese Blockaden könne man nur durch eine starke Gegenöffentlichkeit und Bewegung auf der Straße überwinden.
Klimapolitik zu vernachlässigen wäre demnach gefährlich, Pessimismus ist also nicht angebracht.

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